Umsetzung von Step Plus
Step Plus zeichnet sich durch einen intensiven Dialog- und Beteiligungsprozess aus. Die Teilnehmenden haben die fachliche Planung qualifiziert und maßgeblich die in Step Plus definierten Schwerpunktaufgaben der zukünftigen Stadtentwicklung mitbestimmt. Mit dem Dialog- und Beteiligungsprozess wurde das vorhandene Fachwissen der beteiligten Akteure eingebunden und werden die Konsens- und Konfliktlinien der zukünftigen Stadtentwicklung deutlich. Gleichzeitig sorgte dieser dialogische Prozess dafür, dass die Teilnehmenden mit ihren unterschiedlichen Interessen und Sichtweisen gemeinsam Handlungsprioritäten und geeignete Lösungen für die zukünftige Stadtentwicklungsplanung benannten. Im Folgenden werden die durchgeführten Einzelschritte der Beteiligung skizziert:
Expertengespräche
Persönliche Fachgespräche sind ein wesentlicher Teil der Situationsanalyse und bilden ein wichtiges Fundament guter Prozessgestaltung. Zu Beginn des Prozesses wurden ca. 25 Fachgespräche mit Vertretern aus Verwaltung, Vereinen, Verbänden, Genossenschaften, Unternehmen etc. geführt. Die Fachgespräche haben sowohl telefonisch als auch im Rahmen persönlicher Treffen stattgefunden. Ziel der Fachgespräche war es, erste fachliche Informationen über die Gegebenheiten und Unterschiede in der Stadtgesellschaft zu erhalten.
Auftaktveranstaltung
Am 14. März 2013 fand die Auftaktveranstaltung zu Step Plus im Neuen Gymnasium Wilhelmshaven statt. Hier konnten die Bürger*innen ihre Anregungen, Erwartungen und Arbeitsaufträge für das Step Plus benennen. Sie konnten sich darüber hinaus zur Mitarbeit in den projektbegleitenden Arbeitsgruppen anmelden.
Arbeitsgruppen
Zentraler Bestandteil von Step Plus waren die Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern Wirtschaft, Wohnen, Soziales, Umwelt, Freizeit und Technische Infrastruktur. Diese sechs Arbeitsgruppen deckten die wesentlichen zukunftsrelevanten Felder der Stadtentwicklung ab und waren damit auch „Eckpfeiler" für die Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts. In den Arbeitsgruppen waren zentrale Akteure der Stadtgesellschaft aus den jeweiligen Themenfeldern vertreten. Im Laufe des Prozesses fanden sowohl moderierte als auch eigenständige Treffen der Arbeitsgruppen statt. Mehr als 200 Personen haben sich in den Arbeitsgruppen engagiert. Als Ergebnis des erfolgreichen Prozesses sind die Arbeitsgruppen als Bestandteile des Beirates für Stadtentwicklung auch weiterhin in die Stadtentwicklung eingebunden.
Themenabende
Im Rahmen von Themenabenden haben die Arbeitsgruppen Anregungen und neue Impulse für die weitere Arbeit gesammelt. Die Veranstaltungen wurden von den Arbeitsgruppen selbst konzipiert und organisiert. Insgesamt haben 17 Themenabende mit überwiegend externen Referenten stattgefunden.
Zukunftskonferenz
Vom 22. Bis 23. August 2013 fand eine Zukunftskonferenz statt. Bei dieser geschlossenen Veranstaltung mit 64 geladenen Teilnehmern aus verschiedenen Interessenfeldern ging es darum, gemeinsame Zukunftsbilder und Leitlinien für die Stadtentwicklung in Wilhelmshaven zu erarbeiten. Hierbei orientierte man sich an den Ergebnissen der Stärken- und Schwächenanalysen der einzelnen Arbeitsgruppen. Neben den Sprechern der Arbeitsgruppen haben weitere lokale und regionale Experten sowie Vertreter der Verwaltung an der Veranstaltung teilgenommen. Die Arbeitsweise der Zukunftskonferenz variierte zwischen Vortragselementen im Plenum und klassischen Arbeitsgruppenphasen.
Arbeitskreis Verwaltung
Nicht nur der Bürgerdialog, sondern auch die Kommunikation nach innen mit den Fachbereichen der Stadtverwaltung ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für tragfähige und umsetzbare Stadtentwicklungspläne. Daher wurden Zwischenergebnisse in regelmäßigen Abständen mit der Verwaltung diskutiert. Anregungen und Hinweise flossen in die Projektbearbeitung ein.
Stadtbezirkswerkstätten
Über fünf Werkstätten in den einzelnen Stadtbezirken erfolgte eine Ansprache der interessierten Öffentlichkeit vor Ort. Gemeinsam wurden thematische Schwerpunkte und Handlungsansätze für die Bezirke diskutiert und festgehalten. In den Ortsteilen Sengwarden und Fedderwarden fanden parallel
zudem mehrere Treffen eines Separat moderierten Runden Tischs statt, um auf die spezifischen Verhältnisse des ländlichen Raums in Wilhelmshaven einzugehen.
Ideenmarkt
Auf einem Ideenmarkt wurden zentrale Inhalte des Step Plus vor der endgültigen Bearbeitung und Fertigstellung der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt und gemeinsam diskutiert. Vorgestellt wurden u.a. die Entwicklungsziele, das Leitbild, die Handlungsfelder, Leitprojekte und Maßnahmenvorschläge. Zentrale Hinweise zu den Inhalten wurden in die weitere Ausarbeitung aufgenommen.
Politik
Die politischen Vertreter*innen konnten sich persönlich in den Dialog- und Beteiligungsprozess mit den Bürger*innen einbringen. Außerdem wurden sie regelmäßig im Ausschuss für Planen und Bauen sowie im Rat über den Zwischenstand der Erarbeitung informiert.
Beschlussfassung durch den Rat
In der Ratssitzung am 26.11.2014 wurde Step Plus vom Rat der Stadt Wilhelmshaven beschlossen.
Handlungsprogramm
Die Beschlussfassung des Ratsbeschlusses am 26.11.2014 enthielt auch die Beauftragung der Verwaltung, aus den Handlungsfeldern und Leitprojekten ein fachübergreifendes Handlungsprogramm für die gesamte Stadt einschließlich seiner Eigenbetriebe und Gesellschaften aufzustellen, alle 2 Jahre fortzuschreiben und über ein begleitendes Monitoring seine Umsetzung und seinen Erfolg zu kontrollieren.
Handlungsprogramm 2015 – 2018
Aufgabe des Fachbereiches Stadtplanung und Stadterneuerung (FB 61) war es im Jahre 2015 Projekte aus den beschlossenen Handlungsfeldern des Step Plus durch Abfrage im Konzern Stadt zusammen zu stellen, zu priorisieren und als Handlungsprogramm dem Rat der Stadt zur Entscheidung vorzuschlagen. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat dann in seiner Sitzung am 16.12.2015 das Handlungsprogramm 2015 – 2018.
Handlungsprogramm 2020 ff
Im Jahre 2019 wurde das Handlungsprogramm durch den Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (FB 61) fortgeschrieben. Dazu wurden die Fachbereiche der Stadtverwaltung, die Eigenbetriebe und die Gesellschaften beteiligt, um neue Projekte bzw. den Stand der laufenden Projekte in das Programm aufzunehmen. In der Sitzung am 27.05.2020 hat der Rat das Handlungsprogramm 2020 ff beschlossen. Das Handlungsprogramm 2020 ff umfasst insgesamt 146 Projekte, von denen 52 in der Vorbereitung oder Planung, 41 in der Durchführung und 46 Projekte abgeschlossen worden sind. 7 Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt.
Beirat für Stadtentwicklung
Im Rahmen von Step Plus wurden Akteursnetzwerke etabliert, die weiterhin genutzt werden, um zentrale Fragen der Stadtentwicklung zu diskutieren und Stadtverwaltung sowie Politik bei Entscheidungsfindungen zu beraten. Die vorhandenen Arbeitsgruppen des Step Plus Prozesses wurden daher in Form eines Beirates für Stadtentwicklung fortgeführt.
Zentrale Maßnahmenziele des Beirates sind die öffentliche Diskussion stadtentwicklungspolitischer Aufgaben, die Nutzung entstandener Netzwerke für die Beratung von Stadtverwaltung und Politik und die Begleitung der Umsetzung von Step Plus.
Mit Beschluss vom 26.11.2014 hat der Rat der Stadt Wilhelmshaven die Einrichtung des Beirates für Stadtentwicklung beschlossen. Der Beirat dient als interdisziplinäres beratendes Fachgremium, das die Umsetzung des Handlungskonzeptes des Stadtentwicklungsplanes (Step Plus) positiv begleitet und voranbringt. Der Beirat tagt öffentlich und arbeitet ehrenamtlich. Seine Beschlüsse haben empfehlenden Charakter und unterstützen die städtischen Gremien in ihrer Entscheidung.
Die organisatorischen Angelegenheiten sind in der Geschäftsordnung geregelt. Die derzeit gültige Geschäftsordnung für den Beirat wurde am 16.06.2021 vom Rat beschlossen und ist am 17.06.2021 in Kraft getreten.