Öffentliche Ausschusssitzungen vom 01. bis 05. März 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 27. Februar 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Kultur
Dienstag, 02.03.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Auflösung Stiftung Burg Kniphausen, Haushalt 2021/2022 – Teilhaushalt 201 Kultur: Zuwendungsantrag Klassik am Meer, Zuwendungsantrag Deutsches Marinemuseum, Zuwendungsantrag Radio Jade; Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung Projekt „Engagierte Stadt" durch Karsten Hoeft, Geschäftsführer Radio Jade, Projektvorstellung „ 100 Jahre Heißenbüttel" , „Kultur im Grünen – Spar+Bau-Sonntagskonzert", Turnusmäßige Erhöhung der Eintrittspreise LBNN lt. Empfehlung des Städtetages, Erläuterungen durch Herrn Torben Schumacher, Verwaltungsdirektor LBNN, Sachstand Neuorganisation Kultur

2. Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz
Mittwoch, 03.03.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Anträge an den Rat: Antrag Ratsherr Tönjes: Sicherstellung von ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlungen zur Kommunal- und Bundestagswahl für Parteien und Wählergruppen unter Coronabedingungen; Vorlagen an den Rat: Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven, Haushalt 2021/2022 – Teilhaushalt 32, Haushalt 2021/2022 – Teilhaushalt 36, Haushalt 2021/2022 – Teilhaushalt 37, Mitteilungen und Anfragen: Kriterien für Baumfällungen im Stadtgebiet (TBW/UNB), Öffentliche Anhörung

3. Schulausschuss
Donnerstag, 04.03.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Haushalt 2021/2022 – Teilhaushalt Bildung und Sport (Bereich Schulen), Schulbudget / Schuletat der Wilhelmshavener Schulen gemäß § 111 NSchG (Antrag StER); Mitteilungen und Anfragen: Projekt Schulexpress (Antrag Ratsherr Ehlers, Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gem. RdErl. d. MK v. 20.01.2021 (Antrag StER), Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Inklusion, Partizipation und Bewusstseinsbildung gem. Erl. d. MS v. 11.06.2020 (Antrag StER), Neue Oberschule – Teilgebundener Ganztag /Sachstand

4. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Freitag, 05.03.2021, 10:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Wirtschaftsplan TBW 2021; Mitteilungen und Anfragen: Stadtpark – Sachstand Städtebauförderung – aktuelle Maßnahmen, Grunderneuerung Deichbrücke - Sachstand

Feist
Oberbürgermeister