Stadt Wilhelmshaven

01. Dezember 2024

Quorum beim Bürgerentscheid nicht erreicht

Der Bürgerentscheid war nicht erfolgreich. Zwar sprachen sich bei der Abstimmung am Sonntag, 1. Dezember 2024, die Stimmberechtigten mit 64,38 Prozent mehrheitlich gegen den Standort am Pumpwerk-Park für eine neue Stadthalle aus. Aber mit 10.255 Personen entsprach diese Mehrheit nicht dem notwendigen Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl. Damit das Ergebnis für den Rat der Stadt Wilhelmshaven bindende Wirkung gehabt hätte, hätte jede Fünfte bei der Frage „Sind Sie gegen den Bau einer Stadthalle im Areal vom Pumpwerkpark?" mit „Ja" stimmen müssen. Nun liegt der Ball wieder beim Rat, der sich zu der Standortfrage positionieren werden wird.

Seinen Dank sprach Oberbürgermeister Carsten Feist an alle aus, die sich an der Abstimmung beteiligt hatten. Vor allem aber an das haupt- und ehrenamtliche Team des Wahlamtes der Stadt Wilhelmshaven, das beim Bürgerentscheid im Einsatz war. „Dass das Quorum nicht erreicht wurde zeigt, dass die Menschen in unserer Stadt eine Entscheidung des Rates in dieser Angelegenheit haben wollen. Rund 17 Prozent gegen den Standort sind letztendlich nicht repräsentativ für den Bürgerwillen."

Insgesamt hatten sich 15.965 Personen am Bürgerentscheid beteiligt. Das entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von 26,05 Prozent. 4.566 Personen hatten ihre Stimme schon vor dem eigentlichen Abstimmungtag abgegeben, davon 1.827 Personen bei der sogenannten Abstimmung-Vor-Ort, die anderen auf dem Postweg.

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