Stadt Wilhelmshaven

22. Dezember 2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nur noch wenige Tage bis zum Weihnachtsfest. Ruhe kehrt ein und sicher freuen auch Sie sich ebenso wie ich auf ein paar erholsame Tage. Mir ist wichtig, Zeit für die Familie zu haben und nachzudenken über das, was war, und was die Zukunft bringt.

Wer das kommunalpolitische Jahr Revue passieren lässt, der wird sich sicher an eine Reihe von positiven Ereignissen erinnern. Besonders freue ich mich über die Entwicklung des städtischen Haushalts. Wilhelmshaven erwartet zum Jahresende ein dickes Plus. Waren wir bei der Aufstellung des Haushaltes für 2017 noch von einem Defizit von 2,6 Millionen Euro ausgegangen, zeichnet sich jetzt ein Überschuss von fast 6 Millionen Euro ab. Auf der Einnahmenseite gab es zwei positive Entwicklungen. Zum einen fiel der Finanzausgleich für 2017 um 4,9 Millionen Euro höher aus, zum anderen erhält die Stadt mit 30 Millionen Euro Gewerbeeinnahmen 7 Millionen Euro mehr als erwartet. Diese hohen Steuereinnahmen sehe ich als Beleg für eine erfolgreiche Gewerbesteuer- und Wirtschaftsförderungspolitik der Stadt. Gleichzeitig haben wir so viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wie seit 25 Jahren nicht mehr. Auch der aktuelle Arbeitsmarktreport zeigt eine Entwicklung auf, über die wir uns durchaus freuen können: Die Arbeitslosenquote ist erneut gesunken und beträgt aktuell 10,5 Prozent. Von einer Entspannung auf dem Wilhelmshavener Arbeitsmarkt kann angesichts der überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit allerdings nach wie vor keine Rede sein.

2017 haben wir - wie schon in den Vorjahren - erheblich in unseren Gebäudebestand und die Infrastruktur investiert. Daran werden wir auch 2018 weiter arbeiten, und Wilhelmshaven durch zielgerichtete Investitionen schöner machen! Schon seit geraumer Zeit wurde über den desolaten Zustand des Bismarckplatzes diskutiert. Leider fehlten für eine umfassende Sanierung immer die Mittel. In diesem Jahr konnte endlich mit der Neugestaltung begonnen werden. In einem ersten Schritt erfolgte der Neubau des Busbahnhofes in Höhe von 650.000 Euro, wobei die Maßnahme von der Landesnahverkehrsgesellschaft mit 75 Prozent gefördert wurde. Entstanden ist ein moderner Verkehrsknotenpunkt. Im kommenden Jahr wird dann im 2. Bauabschnitt der als Markt- und Parkplatz genutzte Teil aufgewertet. Die geschätzten Gesamtkosten liegen bei 1,3 Millionen Euro. Auch der Rathausplatz bekommt ein neues Gesicht. Im 1. Bauabschnitt werden 635.000 Euro in die Hand genommen. Es entstehen zunächst 50 PKW-Stellplätze vor dem RATrium. Außerdem wird im Parkplatzbereich ein neuer Kanal verlegt, um den Entwässerungskomfort zu verbessern. Neue Bäume werden gepflanzt und ergänzen die vorhandenen Platanen. Zudem ist eine neue Beleuchtung mit Leuchtstelen geplant.

Als weiteres positives Beispiel möchte ich die städtebauliche Entwicklung im Bereich der Südstadt nennen. Was sich hier entwickelt hat – und weiterhin entwickelt – ist ein Zeichen für den Aufschwung, den Wilhelmshaven erlebt. Die Sanierung zahlreicher gründerzeitlicher Häuser, die Ansiedlung junger kreativer Köpfe und innovativer Start-Ups beweisen, wie viel hier möglich ist. Im kommenden Jahr wollen wir uns einem weiteren „Sorgenkind" zuwenden. Das Dreieck zwischen Bismarckstraße, Mühlenweg und dem Bereich östlich der Gökerstraße, einschließlich Textilhof und Bismarckplatz, soll mit Hilfe von Städtebauförderungsmitteln wieder attraktiver gestaltet werden. Hier gibt es gerade im Versorgungsbereich eine große Anzahl von Leerständen. Handlungsbedarf zeigt aber auch die Bevölkerungsentwicklung im Sanierungsgebiet. Die entsprechenden Fördermittel werden noch im Frühjahr beantragt.

Auch die Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer in unserer Stadt haben Grund zur Freude, wurden doch 2017 im Stadtgebiet zahlreiche Straßen und Wege saniert. Da wären die Sanierung der Mitscherlichstraße in Höhe der Bremer Straße bis Höhe RATrium, der Ausbau der Zedeliusstraße zwischen Tonndeichsweg und Schulstraße oder die Erneuerung der Adalbertstraße, um nur einige Beispiel zu nennen.

Und dies ist nur ein kleiner Querschnitt der Themen und Entwicklungen, die uns 2017 beschäftigt haben und auch im kommenden Jahr weiter beschäftigen werden. So wird der städtische Eigenbetrieb GGS 2018 fast 13 Millionen Euro investieren. Dabei werden die Bereiche Schulen und Feuerwehr Schwerpunkte der geplanten Maßnahmen sein und rund ein Drittel der Ausgaben ausmachen. Für die Erschließung des Wohngebietes Potenburg sind Kosten in Höhe von 2,7 Millionen Euro veranschlagt worden. Die Nachfrage nach Grundstücken ist groß.

Am 9. Juni öffnete der neue Botanische Garten im Stadtpark seine Türen für die Öffentlichkeit. Unglaublich, was sich in den wenigen Monaten seit der Eröffnung im Garten getan hat. Ich lade alle Wilhelmshavenerinnen und Wilhelmshavener ein, sich den Garten anzusehen und sich selbst davon zu überzeugen.

Auch der Klinikneubau schreitet voran. Ein wichtiger Meilenstein war das Unterschreiben des Darlehensvertrages in Höhe von 99 Millionen Euro Mitte Dezember. Die Förderung des Landes ist ein wesentlicher Baustein für die Realisierung und stellt die erforderlichen Weichen. Aus einer abstrakten Idee ist mit Zusicherung der Finanzierung endlich ein konkretes Projekt geworden. Wir möchten unseren Bürgerinnen und Bürgern die bestmögliche Versorgung zukommen lassen und dafür investieren wir!

Es gab in diesem Jahr auch Jubiläen zu feiern. Vor fünf Jahren fusionierten das Gymnasium am Mühlenweg und das Käthe-Kollwitz-Gymnasium. Die Schwierigkeiten, die Fusion, Neubau und Neuausrichtung mit sich gebracht haben, sind längst vergessen. Entstanden ist eine der modernsten Schulen Niedersachsens. Darauf sind wir stolz! Der Bildungscampus am Mühlenweg verbindet Tradition und Moderne. Zusammen mit der Grundschule Mühlenweg und dem Studienhaus der Volkshochschule ist ein vorbildliches Ensemble geschaffen worden.

Durch ein Großaufgebot an Rettungskräften konnte am Abend des 13. Juni eine Katastrophe verhindert werden. Glücklicherweise konnten alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Pflegekräfte eines Seniorenheimes in der Kniprodestraße bei einem Dachstuhlbrand evakuiert werden. Das Feuer beschädigte das Haus allerdings so stark, dass ein kompletter Abbruch erfolgte. Dank der Unterstützung anderer Einrichtungen konnten alle Bewohnerinnen und Bewohner schnell anderweitig untergebracht werden. Mein Dank gilt allen Einsatz- und Rettungskräften sowie den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die am Abend sowie den Folgetagen geholfen haben!

2017 war auch Reformationsjahr: 500 Jahre ist es her, dass Martin Luther mit seinen Thesen zu einer Kirchenreform hervortrat, die letztlich zur Herausbildung der evangelischen Kirchen führte. Die Reformation hat die christliche Welt verändert, sie hatte weitreichende Folgen für unser Land. Auch wir sind im abgelaufenen Jahr der Bedeutung der Reformation auf verschiedenen Veranstaltungen nachgegangen. Ich erinnere nur an das Rock-Oratorium „Luther! – Rebell wider Willen", das von der Landesbühne in den Kirchen des Spielgebiets erfolgreich aufgeführt wurde, oder die gemeinsame Sonderausstellung „Mit Schwert und Talar. Drei Pastoren zwischen Kirche und Marine" im Deutschen Marinemuseum und der Christus- und Garnisonkirche.

Das besondere Flair und den Anblick der startenden Heißluftballons konnten wir am 2. Juniwochenende am Banter See Park genießen. Die Teams reisten aus ganz Deutschland an, um in die Luft zu gehen. Eine schöne Gelegenheit, Wilhelmshaven mal von oben zu betrachten. Mit dem „Multikulinair Food Festival" fand das Ballonmeeting eine perfekte Ergänzung, um die Wartezeit zwischen den Starts und dem Ballonglühen am Abend zu verkürzen. Überhaupt gab es über die Sommermonate viele interessante Veranstaltungen, die sich lohnten, besucht zu werden. Über Langeweile an den Wochenenden konnte man sich in Wilhelmshaven nicht beklagen!

Gut aufgestellt ist Wilhelmshaven in Sachen Bürgerengagement. Wie jede andere Stadt ist Wilhelmshaven ganz existenziell darauf angewiesen, dass sich Menschen in ihr Gemeinwesen einbringen. Deshalb möchte ich zum Jahresausklang allen danken, die in den unterschiedlichsten Bereichen „mitmischen" und mitgestalten. Ihr Einsatz im Großen wie im Kleinen, in der Öffentlichkeit wie im Hintergrund, ist gelebte Solidarität und unverzichtbar für unser Gemeinwesen. Meine Gedanken richten sich aber auch an all diejenigen, die über die Feiertage für unsere Gemeinschaft arbeiten: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Klinikum, in den Jugendhilfe- und Senioreneinrichtungen, Polizei und Feuerwehr wie auch Busfahrer und Brückenwärter. Nicht vergessen möchte ich an dieser Stelle die Besatzungen der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern" sowie des Einsatzgruppenversorgers „Frankfurt am Main", die fern der Heimat das Weihnachtsfest verbringen. Allen Soldatinnen und Soldaten wünsche ich, dass sie nach ihrem Einsatz gesund in den Heimathafen Wilhelmshaven zu ihren Familien zurückkehren.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Wilhelmshaven ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Wir haben viele Stärken, auf die wir ruhig stolz sein können! Gemeinsam geht vieles besser, problemloser und schneller. In diesem Sinne freue ich mich schon darauf, 2018 mit Ihnen gemeinsam zu einem Jahr des Miteinanders auf allen Ebenen zu machen. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam die richtigen Entscheidungen für eine positive Zukunft der Stadt treffen werden. Ich möchte schließen mit den besten Wünschen für ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familien. Ich wünsche Ihnen ein gutes neues Jahr 2018. Eins weiß ich sicher: Langweilig wird es für uns nicht werden!

Ihr

Andreas Wagner

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