04. April 2015
Bahn greift auf der Straße an
Oberbürgermeister Wagner zu Plänen der Deutschen Bahn im Fernbusbereich
„Den geplanten Einstieg der Deutschen Bahn in den Fernbusbereich werden wir nicht mit dem Ausbau der Busbahnhöfe auf Kosten der Kommune begleiten“, erklärte Oberbürgermeister Andreas Wagner. Er reagiert damit auf die Ankündigungen der Bahn, den Fernbusbereich neu aufzubauen. Fernbuslinien seien ein zusätzliches Mobilitätsangebot. Daraus ergeben sich Chancen für neue Verbindungen in Städten und Gemeinden. Es können sich aber auch Herausforderungen für die Anpassung der Infrastruktur gerade im Bereich größerer Haltestellen und Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOB) ergeben. Für die Finanzierung von Haltestellen im Fernverkehr seien aber nicht die Kommunen zuständig, sondern die Unternehmen, die die Haltestellen für ihre Angebote im Fernverkehr nutzen, erklärte der Oberbürgermeister. Kommunen können ein Interesse daran haben, die Bedarfe der einzelnen Unternehmen zu koordinieren und ihnen helfen, eine gemeinsame Infrastruktur zu schaffen. Diese muss aber städtebaulich und verkehrspolitisch integriert sein, um den Bedürfnissen etwa der anderen Verkehrsträger, dem ÖPNV als Zubringer oder der Anwohner (z. B. wegen Lärmschutz) Rechnung zu tragen. Die Anpassung der Infrastruktur dürfe aber keinesfalls die Kommunen belasten, so Wagner.
Die Deutsche Bahn habe es über Jahre nicht geschafft, für die Stadt und die Region einen funktionierenden Nah- und Fernverkehr vorzuhalten, geschweige denn einen zumutbaren Bahnhof für die An- und Abreisenden zu bieten. Die aktuellen Fernverkehrspläne der Bahn bis 2030 sparen beim Streckennetzausbau die Region Wilhelmshaven/Friesland komplett aus. Der Schienenersatzverkehr der letzten Jahre sei für die Wirtschaft, den Tourismus und dem Image nachhaltig schädlich gewesen, so Oberbürgermeister Wagner. Der geballte Unmut aller Betroffenen aus Stadt und Region prallt offensichtlich bei den Verantwortlichen der Deutschen Bahn ab.
Das Hin- und Her, das die Bahn nun mit dem Einstieg in den Fernbusverkehr zeige, entspreche den desaströsen Planungen der Deutschen Bahn in dieser Region in den letzten Jahren. Das Thema "Fernbusse" gebe es seit Mitte der neunziger Jahre. Auch die Deutsche Bahn hatte damals noch ein Fernbusunternehmen, das sie aber, als es darum ging, die Bahn für die Börse "fein zu machen", für etwa 150 Millionen EURO verkauft hat.
Es sei interessant, so Wagner, wenn man jetzt lesen müsse, dass die Bahn durch die Fernbusse im Jahr 2014 120 Millionen EURO verloren habe. Und jetzt wolle man den Fernbusbereich neu aufbauen! Was bedeute diese Planung für die einzelne Kommune? Komme die Deutsche Bahn mit der Forderung nach dem Ausbau von ordentlichen Busbahnhöfen für den Fernbusverkehr? Das werden wir nicht mitmachen, erklärte Oberbürgermeister Wagner. Schon jetzt seien die Zustände schlichtweg unhaltbar und inakzeptabel. Die in der Verkehrsregion Ems-Jade zusammengeschlossenen Kommunen würden sich dagegen heftig zur Wehr setzen. Die Deutsche Bahn müsse für vernünftige Bahnverkehre auf ordentlichen Bahnhöfen sorgen, das sei das Kerngeschäft der Bahn, so Wagner, und das erwarte auch der Bahnkunde.