20. Dezember 2013

Weihnachtsgrußwort von Oberbürgermeister Andreas Wagner

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Countdown läuft - das Jahr 2013 verabschiedet sich und macht Platz für ein hoffentlich gesundes und vielversprechendes neues Jahr. Vieles ist in den vergangenen zwölf Monaten in Wilhelmshaven angefasst und geschafft worden; einige Ziele und Wünsche bleiben den kommenden Jahren vorbehalten. Wir können uns über eine Reihe von Erfolgen freuen und doch stehen wir immer wieder vor einer großen und sehr schwierigen Aufgabe: Wir müssen den Spagat zwischen der Konsolidierung der kommunalen Finanzen und der Weiterentwicklung unserer Stadt meistern. Und so stehen unseren Erfolgen auch wenig populäre Entscheidungen gegenüber, die der Rat treffen musste: Steuererhöhungen, Erhöhung der Parkgebühren unter Ausweitung der Parkzeit im Bereich der Innenstadt und Kürzungen bei den freiwilligen Aufgaben. Doch diese Maßnahmen waren wichtig, um den Umschwung in unseren Finanzen einzuleiten, denn nur damit können wir agieren! Auch wenn noch eine Reihe von Herausforderungen auf uns warten, haben wir durchaus Grund, mit Zuversicht in das Jahr 2014 zu blicken. Ein großes Thema wird für uns in den nächsten Monaten die Fusion des Reinhard-Nieter-Krankenhauses und des katholischen St. Willehad-Hopitals zu einem neuen, leistungsstarken Wilhelmshavener Klinikum sein. Mit dieser Fusion soll auf Dauer eine optimale Versorgung der Bevölkerung unserer Region mit moderner Krankenhausdienstleistung sichergestellt werden. Es gilt, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und eine wirtschaftliche Betriebsführung zu ermöglichen. Geplant ist ein Neubau mit 500 Betten, mit dessen Planung 2014 am Standort Friedrich-Paffrath-Straße begonnen werden soll. Die Stadt kann dabei auf einen 75-Millionen-Euro-Zuschuss des Landes für das auf 100 Millionen Euro veranschlagte Neubauprojekt hoffen. Die Gesundheitspolitik in unserer Stadt steht vor einer entscheidenden Weichenstellung. Mit dem Bezug des Neuen Gymnasiums am Mühlenweg zum Schuljahresbeginn wurde das derzeit größte Bauprojekt unserer Stadt nach fast zweijähriger Bauzeit abgeschlossen. Rund 15 Mio. Euro wurden investiert, um eine moderne, pädagogisch zukunftsweisende Schullandschaft für 900 Schüler und 80 Lehrkräfte zu schaffen. Der Schulstandort zeichnet sich durch eine Kombination vollständig sanierter Altbauten, den ehemaligen Kasernengebäuden aus der Kaiserzeit, und zwei vorgesetzten Neubauten mit verbindendem Haupteingang aus. Das Neue Gymnasium Wilhelmshaven symbolisiert in eindrucksvoller Weise unser Anliegen: Bildung für die Zukunft! Für öffentliche Diskussionen und viel Spekulationen sorgte die häufig zitierte "Einkreisung“ im abgelaufenen Jahr. Da das in Auftrag gegebene Verwaltungs- und Organisationsgutachten noch zu viele offene Fragen beinhaltet und gerade die strukturellen Themen nicht untersucht wurden, hat sich der Rat der Stadt letztlich gegen die von den externen KGSt-Gutachtern favorisierte Fusion von Stadt und Landkreis ausgesprochen. Es ist nicht hinreichend, nur Verwaltung und Organisation intern der beiden Verwaltungen zu prüfen. Alle Bereiche öffentlichen Lebens und Selbstverständnisses sind betroffen; Schulen, Krankenhäuser, Vereine, Parteien und vieles mehr. Stattdessen wird eine intensivere interkommunale Zusammenarbeit angestrebt, wie sie auch von unseren friesischen Nachbarn gewünscht wird. Wir müssen regionaler denken und handeln, wenn wir für die Zukunft gerüstet sein wollen! Die mit dem Gutachten begonnene Diskussion muss meiner Meinung nach der Startschuss sein für die Konkretisierung der regionalen Chancen. Es muss das Bewusstsein wachsen, im Wettbewerb mit anderen Regionen nur dann bestehen zu können, wenn die Küste, stark, hörbar und gemeinsam in Brüssel, Berlin und Hannover auftritt. Zum zweiten Mal nach 1974 war Wilhelmshaven Gastgeberin des Deutschen Seeschifffahrtstages. Die große Bedeutung dieser maritimen Konferenz wurde durch die Teilnahme des Bundespräsidenten Joachim Gauck dokumentiert. In seiner eindrucksvollen Rede betonte er die Wichtigkeit der Schifffahrtswege und deren Sicherung und unterstrich dabei die Bedeutung der deutschen Seehäfen. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit ist und bleibt die Stadtentwicklung. Im März fand die Auftaktveranstaltung zum „Step Plus“ statt – einem Konzept für die Stadt Wilhelmshaven, in dem für die langfristige Entwicklung der Stadt wesentliche Ziele und Schwerpunkte gesetzt werden. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten die für die Erarbeitung des „Step Plus“ ins Leben gerufenen sechs Arbeitsgruppen erste Themen und Problemstellungen der Stadtentwicklung in Wilhelmshaven zusammengetragen. Mehr als 150 Bürgerinnen und Bürger waren dem Aufruf gefolgt und benannten ihre Anregungen, Erwartungen und Arbeitsaufträge für den „Step Plus“ zu den Themenfeldern Freizeit, Soziales, technische Infrastruktur, Umwelt, Wirtschaft und Wohnen. Im August fand darauf aufbauend die Zukunftskonferenz „Wilhelmshaven 2030 - Zukunftsperspektiven für die Stadtentwicklung“ als ein zentraler Baustein der Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungsplans „Step Plus“ statt. Die Ergebnisse der Zukunftskonferenz sind Grundlage für die weitere Erarbeitung des „Step Plus“ mit konkreten Strategien und Projekten durch das Büro SSR Schulten Stadt- und Raumentwicklung. In der Stadt beschäftigten uns zahlreiche aber notwendige Baumaßnahmen, wie zum Beispiel die Arbeiten zur neuen 5,7 Kilometer langen Druckrohr-Abwasserleitung, die vom Pumpwerk Süd zur Zentralkläranlage verlaufen wird. Mit dieser größten Tiefbaumaßnahme im Bereich Abwasser der vergangenen Jahrzehnte soll die Zahl der Mischwassereinleitungen über das Banter Siel in die Jade weiter verringert werden. Die erhofften deutlich positiven Effekte aus der Eröffnung des JadeWeserPorts sind bislang leider ausgeblieben und so ist die anfängliche Euphorie einer gewissen Ernüchterung gewichen. Seit seiner Eröffnung legten weniger als 200 Schiffe an und die im ersten Betriebsjahr umgeschlagenen Mengen liegen weit hinter den Erwartungen zurück, was dazu führte, dass bereits Kurzarbeit für die Hafenarbeiter beantragt werden musste. Doch zeichnen sich jetzt positive Veränderungen ab, denn die „P 3 Allianz“ der drei größten Container-Reedereien der Welt will den Eurogate Container Terminal Wilhelmshaven in ihr Liniennetz einbinden. Nach der schwierigen ersten Phase ist das ein wichtiges Signal für den Hafen - Start für die neuen Linienverkehre soll das zweite Quartal 2014 sein. Trotz der momentan noch negativen Zahlen bin ich mir sicher: Der Hafen wird sich zu einer Drehscheibe des internationalen Seeverkehrs entwickeln! Positive Schlagzeilen gab es dagegen zu vermelden, als den drei Containerschiffen “Maersk Valletta”, “Maersk Vigo” und die “Maersk Vancouver”, die die seit Juli vor Wangerooge festgelegen hatten, Ende August schließlich vom Havarie-Kommando Cuxhaven ein sicherer Liegeplatz in Wilhelmshaven zugewiesen wurde. Die ITF und die Deutsche Seemannsmission betreuten die Besatzungsmitglieder aus der Ukraine, Russland und den Philippinen während der Liegezeit im Hafen. Ende September konnte dann ein Großteil der Seeleute endlich nach Hause fliegen. Im Februar wurde die Schulentwicklungsplanung im Rat der Stadt intensiv diskutiert und mit konkreten Projekten auf den Weg gebracht. Leider fand der beschlossene Schulentwicklungsplan nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern Gefallen. Die Initiative „WIR machen Schule“ möchte mit einem Bürgerbegehren den umstrittenen Ratsbeschluss außer Kraft setzen. Die erste Hürde ist von der Initiative genommen worden, jetzt müssen die geforderten Unterschriften innerhalb der gesetzlichen Frist gesammelt werden. Das Jahr 2013 hinterlässt vor allem sportlich und kulturell in Wilhelmshaven viele positive Eindrücke. Unsere Stadt profiliert sich mehr und mehr durch eine lebendige Sport- und Kulturszene mit einer Vielzahl von Veranstaltungen. So kämpften am 4. und 5. Mai bei den Deutschen Schülermeisterschaften in der Sportakrobatik die 200 besten Akrobaten in den Paar- und Gruppendisziplinen um Titel und Medaillen. Im gleichen Monat machte die erfolgreiche Gesundheitsinitiative „Deutschland bewegt sich!“ von Barmer GEK, BILD am Sonntag und ZDF Station in unserer Stadt. Trotz schlechten Wetters war die zweitägige Veranstaltung gut besucht und die Besucherinnen und Besucher erlebten einen Mix aus Sport, Bewegung, aktiver Freizeitgestaltung und Prävention mit Information, Mitmachaktionen sowie einem abwechslungsreichen Bühnenprogramm, arrangiert von prominenten Botschaftern der Gesundheitsinitiative. Ein ganzes Juni-Wochenende stand unsere Stadt im Zeichen der regionalen Kultur - das Oldenburgische Landeskulturfest kam endlich an die Küste. Von Oper, Konzerten, Museen bis hin zu Tanz und Theater gab es jede Menge zu sehen und zu zu hören. Erstaunlich, welch große kulturelle Vielfalt im Oldenburger Land, von Wangerooge im Norden bis Damme im Süden, vorhanden ist. Anfang August herrschte dann Ausnahmezustand für die Fußballfans in Wilhelmshaven: der Fußball-Regionalligist SV Wilhelmshaven empfing in der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals Borussia Dortmund. Auch wenn der Verein am Ende mit 0:3 verlor und aus dem Pokal ausgeschieden ist, konnte er mit seiner Leistung gegen den Vizemeister zufrieden sein. Bereits zum zweiten Mal war Wilhelmshaven Austragungsort für die Deutsche Meisterschaft im Steptanz. Mehr als 600 Teilnehmer aller Altersklassen zeigten Mitte Oktober in der Stadthalle Steptanz auf höchstem Niveau. Auch in diesem Jahr gab es eine Reihe von Jubiläen zu feiern. So steht die Firmengruppe Nietiedt seit fast 75 Jahren für Zuverlässigkeit und Qualität. In dieser Zeit hat sich der einst traditionelle Malerbetrieb zum größten und modernsten Gerüstbau- und Oberflächentechnik-Dienstleister in Nordwestdeutschland entwickelt. Als Malerbetrieb gegründet, hat sich die in Wilhelmshaven ansässige Unternehmensgruppe mit ihren über 360 Mitarbeitern heute in Deutschland und den westlichen Nachbarstaaten einen guten Namen gemacht. Seit seiner Gründung vor 75 Jahren kümmert sich der Tierschutzverein Wilhelmshaven und Umgebung e.V. um Tiere in Not, gewährt Ihnen Obdach und versorgt sie. Viele tausend Tiere konnten während dieser Zeit in gute Hände vermittelt werden. Diese stolze Bilanz verdanken wir engagierten Tierheimmitarbeitern, aktiven Mitgliedern, freiwilligen Helfern, freigiebigen Spendern und einem ehrenamtlich tätigen Vorstand. In den zurückliegenden 75 Jahren hat sich das Nds. Institut für historische Küstenforschung erfolgreich zu einem prägenden Bestandteil der nordwestdeutschen Wissenschaftslandschaft entwickelt. Die wichtige Forschungseinrichtung des Landes Niedersachsen hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Geschichte von Landschaft, Vegetation und Besiedlung des Nordseeküstenraums zu rekonstruieren. Ich bin sehr froh über das Ausmaß des bürgerschaftlichen Engagements, die Solidarität und Mitmenschlichkeit, die in unserer Stadt anzutreffen sind und dass die Bereitwilligkeit ungebrochen ist, für das eigene Gemeinwesen Verantwortung zu übernehmen und aktiv zu werden, wo es Not tut. Bestes Beispiel ist die jüngste Spendenaktion zugunsten der Kindertagesstätte „Märchenland“ in der sächsischen Ortschaft Groß Rosenburg. Über 60.000 Euro wurden von der Wilhelmshavener Bevölkerung für den Wiederaufbau der von der gemeinnützigen Gesellschaft "Lebenshilfe Bördeland" betriebenen Kindertagesstätte gespendet, die nach dem Bruch des Saale-Damms im Rahmen der Evakuierung der gesamten Ortschaft Hals über Kopf geräumt werden musste. Mit einer vergleichbaren Aktion hatte Wilhelmshaven nach dem verheerenden Hochwasser 2002 bereits den Wiederaufbau der Stadt Tharandt in Sachsen maßgeblich unterstützen können. Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir alle wissen natürlich, dass ein Jahreswechsel kein Neustart ist. Dennoch verbinden wir bestimmte Erwartungen mit dem neuen Jahr, und ich wünsche Ihnen, dass Ihre Hoffnungen und Vorstellungen in Erfüllung gehen! Möge es uns gelingen, gute Vorsätze nicht nur zu fassen, sondern auch umzusetzen. Vor allem aber soll das neue Jahr Ihnen und Ihren Familien Wohlergehen und Gesundheit bescheren. Ich hoffe, Sie beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Wilhelmshaven am Sonntag, dem 12. Januar 2014 um 11.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses begrüßen zu können. Ihr Andreas Wagner