05. Oktober 2011
Presseerklärung „Novellierung Niedersächsisches Brandschutzgesetz“
Oberbürgermeister Eberhard Menzel nahm in Hannover an einer Besprechung mit dem Niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann über die Novellierung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes teil. Diese Gesetzesnovelle soll im Entwurf noch im Lauf des Jahres 2011 vorgelegt werden.
In der Besprechung in Hannover gab es nach Vorträgen von Minister Schünemann und dem Leitenden Brandschutzdirektor Schallhorn eine rege Diskussion. Dabei ging es um den Fortfall der Unvereinbarkeitsvorschriften, die als nicht mehr zeitgemäß angesehen werden, auch um die Anpassung der Altersgrenze für aktive Mitglieder der Feuerwehren, in der die Forderung der Hauptverwaltungsbeamten war, sie über das 62. Lebensjahr hinaus zu erweitern, außerdem um die Modernisierung der Kostenersatzregelungen.
Der demografische Wandel wurde auch vor dem Hintergrund der Entwicklung der freiwilligen Feuerwehren in Niedersachsen diskutiert. Dabei wurde die Einrichtung von Jugend- und Kinderfeuerwehren in besonderer Weise thematisiert. Hier, so Oberbürgermeister Eberhard Menzel, ist Wilhelmshaven gut aufgestellt, damit konnte auch eine Stabilisierung der Sollstärke der Freiwilligen Feuerwehren in unserer Stadt erreicht werden.
Insgesamt, so Oberbürgermeister Eberhard Menzel nach der Besprechung in Hannover, habe man in Wilhelmshaven bereits aus eigener Initiative stabilisierende Maßnahmen zum Bestand der Freiwilligen Feuerwehr getroffen. Dazu gehöre auch das Konzept, die Freiwilligen Feuerwehren aktiv in die entsprechenden Einsätze bei Bränden und Unfällen einzubinden.