Stadt Wilhelmshaven

15. Juni 2011

Kommunale Wahlvorschläge: Am 25. Juli 2011 ist Abgabeschluss

Noch 88 Tage (Stand: Mittwoch, 15.6.2011) bis zu den Kommunalwahlen am 11. September 2011: In der städtischen Dienststelle Statistik/Wahlen am Rathausplatz laufen die  Vorbereitungen auf Hochtouren - und das zeitgleich neben den umfangreichen Terminarbeiten für den Zensus 2011. Aber auch die teilnehmenden Parteien und Wählergruppen für die Wahlen zum Rat der Stadt Wilhelmshaven und zum Ortsrat Sengwarden haben alle Hände voll zu tun. Schließlich müssen alle Wahlvorschläge mit den erforderlichen Erklärungen und Dokumenten dem Gemeindewahlleiter zur Prüfung vorgelegt werden - spätestens bis zum 25. Juli 2011, 18 Uhr. Wie der seit 25 Jahren tätige Leiter des Wahlamtes Rudolf Perkams zu berichten weiß, wurde diese Frist bei vergangenen Wahlen tatsächlich bis zur letzten Minute ausgenutzt, um zum Beispiel noch Unterstützungsunterschriften einzureichen. Ausdrücklich weist er darauf hin, dass es keine Verlängerung dieser gesetzlichen Frist gibt.Die genannte Frist gilt auch für die Kandidatur zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters. Inzwischen gibt es zehn - nur männliche - Personen, die „den Hut in den Ring“ geworfen haben. Darunter sind drei Einzelbewerber, die von keiner Partei oder Wählergruppe nominiert wurden. Sechs Bewerber müssen jeweils 220 Unterschriften von verschiedenen Bürgerinnen und Bürgern der Jadestadt zur Unterstützung sammeln. Es sind somit mindestens 1320 Unterschriften, also von rund 2 % der wahlberechtigten Bevölkerung der Jadestadt. Da niemand zwei Bewerber gleichzeitig unterstützen darf, werden im Wahlamt aufwendig alle Unterschriften daraufhin geprüft, ob die Wahlberechtigung gegeben ist und es keine Mehrfachunterschriften gibt. Am 27. Juli 2011 tagt öffentlich der Gemeindewahlausschuss, der alle eingereichten Wahlvorschläge förmlich zulässt. Erst dann kann das Wahlamt den Druck der Stimmzettel veranlassen. Nicht nur der Stimmzettel für die Ratswahl, sondern auch der Stimmzettel für die Oberbürgermeisterwahl dürfte großformatig ausfallen. 
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