Stadt Wilhelmshaven

20. April 2023

Nach erfolgreicher erster Wettbewerbsphase:

Projektantrag verpasst Sprung in zweite Phase

Mit Bedauern musste die Stadt Wilhelmshaven nun eine Nachricht aus Berlin zur Kenntnis nehmen: Ihr Förderantrag für ein innovatives Projekt zum Bevölkerungsschutz konnte sich im Wettbewerb mit anderen Kommunen nicht durchsetzen und schaffte es nicht in die entscheidende zweite Förderphase. Damit ist das 2020 gestartete Projekt „ZisSch" („Ganzheitliche zivile Sicherheitslösungen für die Stadt Wilhelmshaven – Bevölkerungsschutz stärken durch Risikomanagement in der Kommune") nun beendet.

Gemeinsam mit rund 40 beteiligten Personen aus Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft hatte sich die Stadt Wilhelmshaven mit „ZisSch" das Ziel gesetzt, ein organisationsübergreifendes und partizipatives Risikomanagement für den Bevölkerungsschutz zu entwickeln. Dieses sollte sowohl Akteure, die direkt oder indirekt Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung tragen, als auch die Bevölkerung selbst als passive und aktive Sicherheitsakteure umfassen. Die Idee hatte sich in der ersten Phase des Förderwettbewerbs „SifoLIFE – Demonstration innovativer, vernetzter Sicherheitslösungen" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) erfolgreich durchgesetzt. Damit war der Weg frei für die 18-monatigen Konzeptphase, in der seit Sommer 2021 durch Fördermittel finanziert die wissenschaftlich fundierte Ausarbeitung erfolgt war.

Mit dem Sprung in die zweite Förder- und Wettbewerbsphase hätte die Möglichkeit bestanden, das erarbeitete Konzept mit Hilfe weiterer Fördermittel auch in die Praxis umzusetzen. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hatte Mitte Dezember 2022 einstimmig die weitere Teilnahme am „SifoLIFE"-Wettbewerb begrüßt. Damit hatte er grünes Licht gegeben, damit die Stadt ihren Förderantrag einreichen und insgesamt 6,2 Millionen Euro für die Umsetzung des Konzeptes beantragen konnte.

Bei der nun erfolgten Förderentscheidung konnte sich das Projekt jedoch am Ende nicht durchsetzen. Nur fünf von 15 teilnehmenden Kommunen haben den Sprung in die zweite Wettbewerbsphase geschafft. „Das ist wirklich sehr schade", so Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist. Er betont aber gleichzeitig, dass die Arbeit des engagierten Projektteams und aller Beteiligten nicht umsonst gewesen sein soll: „In der ersten, 18-monatigen Förderphase wurden für den Bevölkerungsschutz in Wilhelmshaven wichtige Arbeitsergebnisse erzielt. Damit können wir unseren Zivil- und Katastrophenschutz zukunftsfähig weiterentwickeln. Wir werden nun prüfen, inwieweit auch ohne die finanzielle Förderung durch das BMBF die Möglichkeit für eine Weiterarbeit mit diesen Ergebnissen besteht."

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