Feist weist CDU-Kritik zurück

Die von den CDU-Ratsmitgliedern Uwe Heinemann und Olaf Werner geäußerte Kritik an den Informationen zum Thema Klinikum in der jüngsten Ratssitzung weist Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist zurück. „Der Rat und die Öffentlichkeit wurden über den aktuellen Sachstand der Arbeiten am Sanierungs- und Zukunftskonzept informiert. Diese Information war ein Zwischenstand, denn bekanntlich wird das Konzept bis März 2023 erarbeitet. Auf diesen Termin hat Uwe Heinemann übrigens selbst in der öffentlichen Ratssitzung hingewiesen", so der Oberbürgermeister.

Zum jetzigen Zeitpunkt wird mit Hochdruck an dem Sanierungs- und Zukunftskonzept gearbeitet. Der Vortrag von Klinik-Geschäftsführerin Dr. Rafaela Korte enthielt den aktuellen Planungsstand und aktualisierte Leistungszahlen des Hauses. Auch die Frage nach der Notwendigkeit der Liquiditätshilfe aus dem Kernhaushalt der Stadt im Volumen von bis zu 20 Millionen Euro wurde von Dr. Korte in der Ratssitzung beantwortet. Darüber hatten auch die Medien berichtet. „Das Klinikum Wilhelmshaven wird die im Oktober 2022 vom Rat beschlossene 20-Millionen-Finanzspritze von der Stadt im vollen Umfang brauchen", wurde die Geschäftsführerin des Klinikums in einer Berichterstattung wörtlich zitiert. „Welche Frage zur Liquiditätshilfe ist denn dann noch offengeblieben?", fragt sich Feist. „Insofern ist die Einschätzung der CDU-Ratsherrn für mich nicht nachvollziehbar, die Verwaltung hätte zur Inanspruchnahme des städtischen Zuschusses keine konkrete Aussage getroffen." Die Aktualisierung der Planungen für den Neubau sind Bestandteil des Sanierungs- und Zukunftskonzeptes und befinden sich derzeit ebenfalls in der Überarbeitung, worüber die Medien ebenfalls berichtet hatten.

„Es müssen in den nächsten Wochen noch wesentliche Inhalte für das dann von den politischen Gremien zu beschließende Sanierungs- und Zukunftskonzept erarbeitet werden. Zum jetzigen Zeitpunkt lassen sich noch nicht alle Detailfragen – auch zur zukünftigen Zusammenarbeit mit den Friesland-Kliniken – beantworten. Denn dann wäre das Konzept ja schon jetzt zur Beratung dem Rat vorgelegt worden und nicht erst im März, wie öffentlich angekündigt. Dennoch halte ich es im Sinne der Transparenz für sinnvoll, den Rat auch über Zwischenschritte zu informieren. Dieses Vorgehen als „Null-Information" zu kritisieren, entspricht nicht meiner Vorstellung von Kooperation", so der Oberbürgermeister abschließend.