Stadt Wilhelmshaven

21. Juni 2022

Land fordert Zuschuss für neue Musikschule zurück

Bereits im März hatte Stadtbaurat Niksa Marusic den Betriebsausschuss des städtischen Eigenbetriebs Grundstücke und Gebäude (GGS) darüber informiert, dass der laufende Umbau des Gebäudes am Mühlenweg 61 gestoppt worden ist. In das Gebäude sollen nach seiner Fertigstellung die Musikschule sowie das Studienseminar für angehende Gymnasiallehrer einziehen. Grund für die zeitliche Verschiebung der Herrichtung waren akute personelle und finanzielle Engpässe, die eine Priorisierung der laufenden Maßnahmen bei GGS notwendig gemacht hatten. Nun ist gewiss, was in diesem Zuge bereits vermutet wurde: Die Fördermittel in Höhe von knapp 660.000 Euro, mit denen das Land Niedersachsen die Maßnahme bereits unterstützt hat, müssen zurückgezahlt werden. Der Rückforderungsbescheid der NBank ist mittlerweile bei der Stadt Wilhelmshaven eingegangen. Die Stadt geht davon aus, dass auch die Kofinanzierung von rund 460.000 Euro zurückgefordert werden wird, schließlich bezieht sich diese unmittelbar auf die Förderzusage des Landes.


Wann die Umbaumaßnahme, die derzeit ausgesetzt ist, weitergeführt wird, ist indes noch nicht klar. Sobald die Arbeiten fortgesetzt werden, wird die Stadt sich erneut um Fördermittel bemühen, um den ursprünglich geplanten Kostenrahmen möglichst wieder einhalten zu können.

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