Bundestagswahl: Fehlerhafte Stimmzettel verschickt

Die bis Montag, 23. August, ausgegebenen Stimmzettel für die bevorstehende Bundestagswahl sind fehlerhaft. Darauf weist die Stadt Wilhelmshaven hin, die nicht nur für die Jadestadt, sondern auch für die Landkreise Friesland und Wittmund als Kreiswahlleitung die Organisation der Wahlen übernimmt. Konkret handelt es sich um einen fehlenden Kreis hinter dem Kandidaten Andreas Tönjes (DIE PARTEI). Wie es zu dem Fehldruck kam, ist aktuell unklar, soll aber in den kommenden Tagen aufgearbeitet werden. Fest steht jedoch, dass der Fehler beim Versand der Unterlagen an die Briefwählenden nicht aufgefallen war. Am Freitag, 20. August, hatte ein aufmerksamer Wähler das Wilhelmshavener Wahlamt auf das fehlende grafische Element hingewiesen. Daraufhin wurde der weitere Versand gestoppt und eine Neuproduktion von gut 190.000 Stimmzetteln beauftragt. Außerdem wurden die Landkreise und Kommunen informiert.

Rund 1.200 fehlerhafte Stimmzettel waren zwischen dem 16. und dem 20. August im Zuge der Briefwahl in Wilhelmshaven bereits verschickt worden, rund 1.700 in den Kommunen der Landkreise Friesland und Wittmund. Die ersten ausgefüllten Stimmzettel wurden von den Wählenden schon zurückgesandt. Nach Abstimmung mit der Landeswahlleitung sind die fehlerhaften Stimmzettel trotz des fehlenden Ankreuz-Kreises dennoch gültig. Das bedeutet: sie werden bei der Auszählung am 26. September mitgezählt.

Die Wählenden, denen bereits Wahlscheine mit dem fehlerhaften Stimmzettel ausgehändigt oder zugesandt wurden, werden in den nächsten Tagen persönlich von den Wahlbehörden ihrer Kommune informiert. Wenn sie ihren Stimmzettel noch nicht ausgefüllt haben, können sie ihn gegen einen neuen Stimmzettel tauschen – dies allerdings nur persönlich bei ihrer zuständigen Kommune. Sollten sie von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch machen wollen, können sie aber auch die bereits erhaltenen, fehlerhaften Stimmzettel nutzen.