Ratsarbeit soll in Corona-Zeiten eingeschränkt weiterlaufen

Weniger ist mehr – unter dieser Prämisse wird die Ratssitzung am Mittwoch, 25. November, wie geplant stattfinden. Darauf haben sich Oberbürgermeister Carsten Feist, der Ratsvorsitzende und die Sprecher der Gruppen und Fraktionen im Rat der Stadt am Mittwochabend, 11. November, geeinigt. Gemeinsam hat man sich darauf verständigt, in der Sitzung jedoch nur diejenigen Themen zu behandeln, die zeitkritisch sind und dringend behandelt werden müssen. Alle Themen, die verschoben werden können, sollen auf einen späteren Zeitpunkt vertagt werden. Über die Tagesordnung werden sich Ratsvorsitzender Stefan Becker und Oberbürgermeister Carsten Feist wie gewohnt abstimmen.

Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Infektionszahlen sollen zudem vorerst alle vorberatenden Ausschüsse, die nicht zwingend notwendig sind, in Absprache mit den jeweiligen Ausschussvorsitzenden abgesagt werden. Auch damit soll ein Beitrag geleistet werden, die Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Die Corona-Verordnung des Landes misst der Arbeit politischer Mandatsträger im demokratischen System eine besondere Bedeutung bei. Politiker dürfen zur Ausübung ihres Mandats auch ohne die Einhaltung des Mindestabstands zusammenkommen. Um jedoch ein Höchstmaß an Gesundheitsschutz zu gewährleisten, hatte die Stadt Wilhelmshaven in der Sommerpause den Ratssaal entsprechend umgerüstet. Plexiglasvorrichtungen trennen die Sitzungsteilnehmer voneinander, wer nicht auf seinem Platz sitzt, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Außerdem wird alle 20 Minuten quergelüftet. „Einen 100-prozentigen Schutz können wir nicht bieten – das kann vermutlich niemand. Dennoch haben wir alle uns bekannten Maßnahmen ergriffen, um die Gefahr einer Ausbreitung des Sars Cov 2-Virus zu minimieren und gleichzeitig die Voraussetzungen für einen Sitzungsverlauf zu schaffen, der als „so normal wie möglich" bezeichnet werden kann", so Oberbürgermeister Carsten Feist. „Mit der gemeinsamen Entscheidung, trotz des Risikos einer Infektion die Ratsarbeit mit einigen Einschränkungen weiterlaufen zu lassen, stellen wir die Handlungsfähigkeit der Stadt sicher."