Stadt Wilhelmshaven

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 13. bis 17. Juli 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. Juli 2020

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.07.2020, 14:00 Uhr, Stadthalle

Vorlagen an den Rat: Nachbewilligung zum Haushalt 2020, Gründung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes GGS, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes TBW, Projekt Stadtpark – Städtebauförderung Lebendige Zentren, Beschluss Räumliche Abgrenzung Durchführungsmaßnahme, Mittelbereitstellung für die Naturschutzstiftung FRI –WTM – WHV, hier: Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (biologische Vielfalt), Unbefristete Einstellung eines Projekt-/Tourismusmanagers (m/w/d), Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021/2022 und Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Antrag Gruppe GUS: Jadeallee/Südstrand, Antrag Gruppe GUS: Einrichtung einer Babyklappe, Antrag Gruppe CDU/WBV: Aussetzung Park- und Sondernutzungsgebühren, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: -keine-; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 15.07.2020, 16:00 Uhr, Stadthalle

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Beauftragung eines Personaldienstleisters mit der Durchführung des Bewerbungsverfahrens „Einstellung eines Stadtbaurates (m/w/d)“, Unbefristete Einstellung eines Projekt-/Tourismusmanagers (m/w/d); Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Gründung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Nachbewilligung zum Haushalt 2020; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Antrag Gruppe GUS: Personalentwicklungskonzept; Ausschuss für Planen und Bauen: Antrag Gruppe GUS: Einrichtung einer Babyklappe, 79. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973 –Sonderbaufläche Voslapp Süd / Östlich Flutstraße /Arthur-Grunewald-Straße- Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 (VEPO23) –Östlich Flutstraße / Arthur-Grunewald-Straße- Erneuter Entwurfsbeschluss; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes GGS; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag Gruppe GUS: Jadeallee/Südstrand, Mittelbereitstellung für die Naturschutzstiftung FRI – WTM – WHV, hier: Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (biologische Vielfalt), Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021/2022 und Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes; Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Bekenntnis der Stadt Wilhelmshaven zum Mehrgenerationenhaus; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes TBW, Projekt Stadtpark – Städtebauförderung Lebendige Zentren, Beschluss Räumliche Abgrenzung Durchführungsmaßnahme, Antrag Gruppe CDU/WBV: Aussetzung Park- und Sondernutzungsgebühren; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Gruppe GUS: Sars-CoV-2 Erreger, Anfrage der Gruppe „Die FRAKTION“ zu den Auswirkungen der letzten Änderung der Hauptsatzung; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Geschäftsordnung, Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Fallstudie Kulturamt, Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Satzung über die Strand- und Badeordnung der Stadt Wilhelmshaven, Antrag der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses auf Erstellung von Vergaberichtlinien gem. § 28 KomHKVO;  Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

 Feist
 Oberbürgermeister

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