Minister Lies überreicht Förderbescheide über 4,44 Millionen Euro

Im Rahmen der Städtebauförderung des Landes hat Niedersachsens Bauminister Olaf Lies heute in Wilhelmshaven vier Förderbescheide über insgesamt 4,44 Millionen Euro übergeben. Neu aufgenommen wurde die Maßnahme „Wilhemshaven - Tonndeich" ins Programm Soziale Stadt mit einer Fördersumme von 2,7 Millionen Euro. Weitere Maßnahmen aus den Programmen „Soziale Stadt", „Stadtumbau West" und „Städtebaulicher Denkmalschutz" werden mit insgesamt 1,74 Millionen Euro gefördert.

Die Städtebauförderung leistet einen großen Beitrag für die Stadtentwicklung in Wilhelmshaven. Dazu sind in den letzten Jahren allein für laufenden Maßnahmen über 20 Millionen Euro Fördergelder geflossen.

Dazu Bauminister Olaf Lies: „Wir wollen, dass die Menschen sich in ihrem Umfeld wohlfühlen und dass die Städte und Gemeinden lebenswert und lebendig bleiben. Das ist für das Miteinander wichtig. Die Städtebauförderung des Landes ist dabei von großer Bedeutung. Darum freue ich mich besonders, dass Wilhelmshaven dieses Jahr mit der neuen Maßnahme „Tonndeich" aufgenommen wurde und dafür 2019 eine 90-prozentige Förderung in Höhe von 2,7 Millionen Euro erhält. Die Fördermittel unterstützen das anstehende Vorhaben der Stadt, den städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligten Stadtteil Tonndeich zu stabilisieren und aufzuwerten."

In den Förderbescheiden sieht Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner gleichzeitig eine große Anerkennung der Arbeit, die Politik und Verwaltung der Stadt Wilhelmshaven in den vergangenen Jahren geleistet haben: „Die finanzielle Unterstützung des Landes hilft uns und bestätigt uns, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und die städtebauliche Entwicklung kontinuierlich voranzutreiben." Seinen Dank richtete er vor allem an die Bauverwaltung um Stadtbaurat Oliver Leinert: „Hier wird hervorragende Arbeit geleistet!"

Hintergrund:
Das Förderprogramm „Soziale Stadt" will dazu beitragen, städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte sowie strukturschwache Stadt- und Ortsteile zu stabilisieren und aufzuwerten. Mit ihm werden städtebauliche, investive und investitionsvorbereitende bzw. -begleitende Maßnahmen der Kommunen in das Wohnumfeld, in die Infrastruktur und in die Wohnqualität unterstützt. Die geförderten Maßnahmen sollen in den Gebieten zu mehr Nutzungsvielfalt, Generationengerechtigkeit und Familienfreundlichkeit führen, sowie Bildungschancen, Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen stärken und zu mehr Umweltgerechtigkeit und Sicherheit vor Ort beitragen. Auch geht es darum, der oft bestehenden Stigmatisierung der Quartiere zu begegnen.

Insgesamt stehen Niedersachsens Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 121,652 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. Mit dem Eigenanteil der Gemeinden von rund 54,9 Millionen Euro und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 5 Millionen Euro beträgt das Gesamt-Investitionsvolumen rund 181,5 Millionen Euro. Die Städtebauförderungsmittel ermöglichen es den Städten und Gemeinden, ihre Ortskerne attraktiv zu gestalten, brachliegende Flächen zu aktivieren, Grün- und Freiflächen zu schaffen, sowie für eine zentralörtliche Versorgungsfunktion in ländlichen Gebieten zu sorgen. Auch der Umwelt- und Klimaschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielen eine große Rolle. Insgesamt gibt es sechs Städtebauförderungsprogramme.