Ratssitzung vom 15. November 2017
Bericht des Oberbürgermeisters

Wie Sie der heutigen Zeitung entnehmen konnten, hatte der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Jade e.V. (AWV) die Hauptverwaltungsbeamten (HVBs) am vergangenen Samstag zu einem Gespräch eingeladen. Ich selbst hatte, und auch das hat die Zeitung berichtet, meine Teilnahme aus privaten Gründen abgesagt. Mich erstaunt allerdings die Darstellung, man hätte sich intensiv um eine Terminabstimmung mit mir bemüht. Ich möchte mich ausdrücklich dagegen verwehren, dass ich zu keiner Abstimmung bereit gewesen wäre. Das entspricht alles andere als der Wahrheit!

Ja, ich habe den Termin mit den anderen HVBs und dem AWV nicht wahrgenommen. Und ja, das mag ein Fehler gewesen sein. Aber ich habe meine Nichtteilnahme den Organisatoren entgegen der Darstellung in der Zeitung rechtzeitig – eine Woche nach Eingang der schriftlichen Einladung – mitgeteilt und ausdrücklich darum gebeten, solche wichtigen Termine nicht zu fixieren, bevor eine entsprechende Abstimmung auch mit mir erfolgt ist. Übrigens hat mit Michael Diers ein Vertreter der Stadt an der Veranstaltung teilgenommen – er ist ja bekanntlich gleichzeitig Mitglied des AWV-Beirates.

Wie bei jeder Terminanfrage hat mein Büro auch bei dieser dokumentiert, wann die Anfrage eingegangen und was in Folge dessen kommuniziert worden ist. So hatte sich der AWV laut unseren Unterlagen erstmals am 6. September in dieser Angelegenheit an mein Vorzimmer gewandt, um abzufragen, an welchem von zwei genannten Samstagsterminen ich teilnehmen könne. Bereits einen Tag später wurde telefonisch ergänzt, dass man sich in Absprache mit den anderen HVBs bereits auf den 11.11. geeinigt habe und der andere zur Auswahl stehende Termin damit nicht mehr im Spiel sei. Auf dem Postweg wurde anschließend die Einladung für diesen Tag an mich geschickt.

Da ich zum Zeitpunkt der Anfrage nicht in der Stadt war, habe ich unmittelbar nach meiner Rückkehr durch mein Vorzimmer meine Verhinderung für den 11.11. mitgeteilt und darum gebeten, Alternativtermine zur Verfügung zu stellen. Diesem Wunsch wollte der AWV nicht nachkommen, da der Termin bereits mit den anderen Teilnehmern fixiert wurde.

Mit großem Erstaunen habe ich nun zur Kenntnis genommen, dass mindestens ein Mitarbeiter des AWV ein detailliertes Dossier angelegt haben soll, in dem alle angeblichen Kontakte von Seiten des AWV mit meinem Büro vermerkt worden seien. Dieses Dossier soll auf der Veranstaltung am Samstag zirkuliert worden sein. Demnach wurde am 14.08. ein erstes Schreiben an mich gesandt, in dem auf die geplante Veranstaltung und die für Anfang September folgende Terminabstimmung durch das Sekretariat des AWV hingewiesen wurde.

Nun ist der Posteingangsprozess derart fixiert, dass in meinem Vorzimmer ein Posteingangsbuch geführt wird, in dem die gesamte Post an mich mit Eingangsdatum festgehalten wird. Ebenso wird erfasst, welchen Weg die Post anschließend genommen hat. Anhand dieses Posteingangsbuches haben die mit dem Nachvollziehen des vom AWV behaupteten Sachverhaltes betrauten Mitarbeiterinnen heute festgestellt, dass dieses angeblich versandte Schreiben nicht verzeichnet worden ist. Den Eingang des Schreibens können wir somit nicht feststellen.

In dem besagten Dossier sollen ferner ab Mitte August diverse Telefonate aufgeführt sein, die zur Terminfindung geführt worden sein sollen. Bemerkenswert ist dabei, dass die Mitarbeiterin, mit der der AWV gesprochen haben will, zu diesem Zeitpunkt im Urlaub weilte.

Unabhängig davon stellt sich mir im Nachhinein doch die Frage, warum die Vertreter des AWV mich eigentlich bei den vielen persönlichen Treffen, die es seit dem angeblichen Erstschreiben vom 14.08. gab, kein einziges Mal persönlich auf diese Veranstaltung angesprochen haben? Selbst bei unserem letzten Runden Tisch zur Wirtschaftsförderung am 22.09. wurde hierüber ebenso wenig gesprochen wie über die angestrebte Zusammenarbeit innerhalb der JadeBay, die ja am vergangenen Samstag ein großes Thema war.

Ich hatte Ihnen in der Ratssitzung am 16.08. ja bereits berichtet, dass ich leider in die Vorgespräche zur Beteiligung des AWV an der JadeBay nicht involviert worden bin. Pikanterweise lag dieser 16.08. nach der Übermittlung des Schreibens vom 14.08.