Stadt Wilhelmshaven

17. Oktober 2017

Förderbescheid für den Klinik-Neubau ist da

Es hat zwar deutlich länger gedauert als geplant, aber nun ist er endlich da: der Förderbescheid des Landes Niedersachsen über einen Zuschuss von 99 Millionen Euro für den Neubau des Klinikums Wilhelmshaven. „Damit ist die wichtigste Voraussetzung für das Jahrhundert-Projekt geschaffen: Der Weg für das neue Klinikum ist frei“, freut sich Oberbürgermeister Andreas Wagner. Bereits Ende Mai hatten der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und die Sozialministerin des Landes, Cornelia Rundt, bei einem Besuch im Wilhelmshavener Klinikum die schriftliche Zusage über die Bewilligung der Förderung überreicht. Der finale Bescheid des Sozialministeriums hatte allerdings bis Oktober auf sich warten lassen.

Als Wermutstropfen enthält der Bescheid allerdings eine Nebenbestimmung, die mit dem Klinikum so nicht abgestimmt war. Diese könnte möglicherweise zur Reduzierung der jährlich gewährten pauschalen Fördermittel des Landes für die nächsten fünf Jahre führen. „Hier besteht noch Klärungsbedarf, und wir werden diesen Punkt zeitnah mit dem Ministerium besprechen“, erklärt der Geschäftsführer Reinhold Keil.

Unabhängig davon sind die Verantwortlichen über den Eingang des Förderbescheids dennoch sehr glücklich, denn nun kann der im Juni vom Rat der Stadt gefällte Grundsatzbeschluss unabhängig von der noch zu erfolgenden Klärung über die Nebenbestimmung zum Klinik-Neubau endlich umgesetzt und die ersten Maßnahmen in die Wege geleitet werden.

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