Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. September bis 22. September 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. September 2017

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 18.09.2017, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2014 – 2016, 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Wilhelmshaven, 2. Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2018 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2018 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Wirtschaftsplan 2018 der Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH, Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens an die Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH in Eigenkapital, Antrag der SPD-Fraktion „Stufenweise Erhöhung des Stundenlohns für Tagesmütter"; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des §111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung Entwurf Tourismuskonzept, Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Ausschuss für Kultur
Dienstag, 19.09.2017, 15:00 Uhr, Stadtarchiv, Bremer Straße 78

Mitteilungen und Anfragen: Das Stadtarchiv – Vorstellung durch den Leiter, Herrn Ulrich Räcker-Wellnitz, Tourismuskonzept – Vorstellung des Entwurfs, Sachstandsinformation Nutzung Historischer Wasserturm an der Gökerstraße

3. Rat
Mittwoch, 20.09.2017, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Benennung einer Vorsitzenden / eines Vorsitzenden im Betriebsausschuss Krankenhaus; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag „Die PARTEI" gem. § 63 Abs. 2 Satz 2 NKomVG, Wahl einer Schiedsperson, Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Wilhelmshaven, Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wilhelmshaven und dem Servicecenter Oldenburg über telefonische Serviceleistungen und Beitritt zur Behördennummer 115, Beginn 01.11.2017; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2014 – 2016, 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Wilhelmshaven, 2. Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2018 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2018 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Wirtschaftsplan 2018 der Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH, Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens an die Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH in Eigenkapital, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 146, 1. Änderung – Deichbrücke/Jadestraße (Wiesbadenbrücke) Erneuter Aufstellungs- sowie Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 151 – Deutsches Marinemuseum –Aufstellungsbeschluss, Antrag der SPD-Fraktion: „Stopp des Planfeststellungsverfahrens zum Durchbau der Friedenstraße", Verabschiedung einer Resolution betreffend Fernverkehrsanbindung Wilhelmshaven, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag der Gruppe GUS: Einführung eines ergänzenden Warn- und Informationssystems / KATWARN, Antrag der Gruppe GUS: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes, Betriebsausschuss Krankenhaus: Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Jugendhilfeausschuss: Antrag der SPD-Fraktion „Stufenweise Erhöhung des Stundenlohns für Tagesmütter", Berufung eines neuen beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag der SPD-Fraktion: Benennung einer im Rahmen des Neubaus des Klinikums Wilhelmshaven zu errichtenden Straße zwischen der Friedrich-Paffrath-Straße und dem Eingang des Klinikums nach dem ehemaligen Oberbürgermeister Reinhard Nieter, Antrag „DIE LINKE": Umbenennung des Platzes, an dem sich der „Kaiser-Wilhelm-Brunnen" befindet, in „Köbis und Reichpietsch-Platz" (Gökerstraße/Rheinstraße); Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

4. Schulausschuss
Donnerstag, 21.09.2017, 15:00 Uhr, Grundschule Rheinstraße, Aula, Rheinstr. 73

Vorlagen an den Rat; Antrag der Gruppe GUS: Verkehrssicherheit für die SchülerInnen auf den Schulwegen; Mitteilungen und Anfragen: Informationen zur Grundschule Rheinstraße, Informationen zu der Entwicklung der Schülerzahlen, Bericht des Stadtelternrates zu aktuellen Themen, Anfrage Ratsherr Kunze

Wagner
Oberbürgermeister

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