Öffentliche Ausschusssitzungen 19. bis 23. Juni 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 17. Juni 2017

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 19.06.2017, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikums Wilhelmshaven, 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Budget- und Produktberichterstattung zum 30.04.2017

2. Rat
Mittwoch, 21.06.2017, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bestimmung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Bundestagswahlen am 24. September 2017, Antrag der SPD-Fraktion: „Stopp des Planfeststellungsverfahrens zum Durchbau der Friedenstraße"; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikums Wilhelmshaven, 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs.3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister