Öffentliche Ausschusssitzungen vom 16. bis 20. März 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 14. März 2020

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 16.03.2020, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2021 für kostenrechnende Einrichtungen, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung – Grundsatzbeschluss, Beauftragung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes, Zertifizierung der Stadt Wilhelmshaven als fahrradfreundliche Kommune, Wilhelmshaven – sauber und integrativ, Ergänzungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung über die Teilnahme der Kommunen am Digitalfunk BOS in Niedersachsen, Handlungskonzept zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund – Fortschreibung für die Jahre 2020 – 2025, Teilnahme an dem Modelprojekt „Smart Cities", Änderungen der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven", Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt), Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 18.03.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Antrag Gruppe Die FRAKTION: Ausschluss des Ratsmitgliedes Thorsten Moriße gemäß § 63 Absatz 3 NKomVG für die Sitzung im März 2020; Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, Neues Schulausschussmitglied der Arbeitnehmervertretung; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2021 für kostenrechnende Einrichtungen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung – Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 20.06.2018, Teilnahme an dem Modelprojekt „Smart Cities", Ausschuss für Kultur: Aufstellung einer Skulptur zur Erinnerung an die Südzentrale; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Torsten Reimer, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Malte Schröder, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt), Antrag Gruppe GUS: Änderungen im Stellenplan des Fachbereichs Feuerwehr; Ausschuss für Planen und Bauen: STEP Plus Wilhelmshaven – Integrierter Stadtentwicklungsplan Handlungsprogramm 2020, Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung Hauptstr. Kreuzung Göker-Bismarckstraße Entwurfsbeschluss, Soziale Stadt – Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Westliche Südstadt" Durchbau Havermonikenstraße 2.Bauabschnitt, Umgestaltung der Straße Am Handelshafen zwischen Kanalweg 1 A und Kettenstraße, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Südlich Großer Hafen / Westlich Kaiser-Wilhelm-Brücke – Ausschreibung des Grundstückes als Ideen- und Investorenwettbewerb; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Beauftragung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes, Zertifizierung der Stadt Wilhelmshaven als fahrradfreundliche Kommune, Ergänzungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung über die Teilnahme der Kommunen am Digitalfunk BOS in Niedersachsen; Ausschuss für Sport: Jade Stadion – Nutzungsvereinbarung für die Spielzeit 2020/2021, Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Änderungen der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven", Konzept zur Aufstellung eines kommunalen Pflege- und Altenhilfeplanes; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Wilhelmshaven – sauber und integrativ, Jugendhilfeausschuss: Handlungskonzept zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund – Fortschreibung für die Jahre 2020 – 2025, Schulausschuss: Antrag Gruppe CDU/WBV: Einrichtung eines Studienseminars für die Lehrämter an Grund-, Haupt- und Realschulen in Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister