Stadt Wilhelmshaven

24. Januar 2023

Feist: Betriebsrat des Klinikums wurde bereits im Frühjahr 2022 gewählt

Eine falsche Information korrigierte Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist am Dienstagmorgen, 24. Januar 2023: In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen am Vortag hatte er irrtümlich gesagt, am Klinikum stünde die Wahl des Betriebsrates noch aus. Das ist nicht korrekt, wie sich im Nachgang zur Sitzung herausstellte.

Korrekt ist, dass der Betriebsrat bereits im Frühjahr 2022 gewählt worden ist und seitdem am Klinikum die Interessen der Mitarbeitenden wahrnimmt. „Was hingegen noch aussteht, ist die Wahl der Arbeitnehmervertreter*innen für den Aufsichtsrat. Hierzu hatte sich zunächst kein Wahlausschuss bilden lassen. Diese beiden Wahlvorgänge habe ich in der spontanen Fragesituation leider verwechselt", so Feist. Doch auch das für die Wahl der Arbeitnehmervertreter*innen für den Aufsichtsrat zeichnet sich zwischenzeitlich ein Ergebnis ab: Mittlerweile hat sich ein Wahlvorstand gebildet, der zeitnah geschult wird und dann die Neuwahl durchführen kann.

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