Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 11. bis 15. Oktober 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 9. Oktober 2021

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 11.10.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss 2020 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Entnahme aus Rücklagen, Nachbewilligung zum Haushalt 2021 – Teilhaushalt 51 Jugend, Nachbewilligung zum Haushalt 2021 – Teilhaushalt Konzern Stadt, Beschlussfassung zur Genehmigung des 1. Nachtrages des Wirtschaftsplanes 2021 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven, Antrag Bündnis 90 /Die Grünen: Keine Streichung der Landesmittel bei den „Kosten der Unterkunft" der Sozialhilfe, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Anfrage der WBV-Fraktion zum Thema „Gewinnabführung durch die Sparkasse Wilhelmshaven", Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2020, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NkomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Strukturwandel

1. Rat
Mittwoch, 13.10.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Nachbewilligung zum Haushalt 2021 – Teilhaushalt 51, Nachbewilligung zum Haushalt 2021 – Teilhaushalt Konzern Stadt, Antrag Bündnis 90 /Die Grünen: Keine Streichung der Landesmittel bei den „Kosten der Unterkunft" der Sozialhilfe, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: Neugestaltung Rathausplatz – Vorentwurf, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration: Antrag Gruppe GUS: Beseitigung Obdachlosigkeit, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Einführung des mobilen Bevölkerungswarnsystems KATWARN, Verwaltungsvereinbarung zur Bekämpfung von Schiffsbränden, zur Hilfeleistung und Verletztenversorgung auf See, Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Antrag Gruppe Die FRAKTION: Stärkung des Naherholungsgebiets Banter See, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Veräußerungen von Erbbaugrundstücken, Betriebsausschuss Krankenhaus: Beschlussfassung zur Genehmigung des 1. Nachtrages des Wirtschaftsplanes 2021 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK - Eigenbetrieb), Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Jahresabschluss 2020 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Entnahme aus Rücklagen; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: AfD-Fraktion: Installation eines Verkehrsspiegels; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister