Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 20.09. bis 24.09.2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 18.September 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 20.09.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Gründung und Beteiligung der Stadt Wilhelmshaven an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO), Aufgabe der Beteiligung an der Ostfriesland Tourismus GmbH, Nogatstr. 1, MDS: Finanzierung der temporären Unterbringung, Stärkung des Regionalmanagements bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, der Stadt Wilhelmshaven und dem Landkreis Friesland, Strategieentwicklung und Eckpunktepapier, Strukturwandel Kohleausstieg – mögliche Projekte und Maßnahmen, Finanzierung des Eigenanteils bei Inanspruchnahme der Strukturhilfen, Planfeststellungsverfahren Nordgleis Hier: Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2020, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Strukturwandel

2. Rat
Mittwoch, 22.09.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Stärkung des Regionalmanagements bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, der Stadt Wilhelmshaven und dem Landkreis Friesland, Strategieentwicklung und Eckpunktepapier, Strukturwandel Kohleausstieg – mögliche Projekte und Maßnahmen, Finanzierung des Eigenanteils bei Inanspruchnahme der Strukturhilfen, Aufgabe der Beteiligung an der Ostfriesland Tourismus GmbH; Ausschuss für Kultur: Gründung und Beteiligung der Stadt Wilhelmshaven an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO), Neufassung Entgeltordnung Stadttheater; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Streaming und Videoaufzeichnung von Ratssitzungen; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 23, 1. Änderung (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 30 (VEP030) – Gartengelände Hegelstraße (ehem. Botanischer Garten) – Erneuter Entwurfsbeschluss, 90. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973 –Bismarckstraße zwischen Rechtern- und Jachmannstraße- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 127 A Bismarckstraße zwischen Liebrecht- und Jachmannstraße Aufstellungsbeschluss, 87. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973 –Voslapper Groden Nord / Nördlich Tanklager Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 225 – Voslapper Groden Nord / Nördlich Tanklager Aufstellungsbeschluss, Planfeststellungsverfahren Nordgleis Hier: Aufhebung des Planfestellungsverfahrens; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Nogatstr. 1, MDS: Finanzierung der temporären Unterbringung GGS, Benennung von zwei Mitgliedern für den Verbandsausschuss des III. Oldenburgischen Deichbandes; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Wilhelmshaven - sauber und integrativ (WSI); Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten: Wirtschaftliche Situation Klinikum, Sachstand Tourismuskonzept; Anträge: Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Keine Streichung der Landesmittel bei den „Kosten der Unterkunft" der Sozialhilfe, Antrag SPD-Fraktion: Einführung einer App für „Digitales Parken" auf gebührenpflichtigen Parkplätzen der Stadt Wilhelmshaven, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Veräußerungen von Erbbaugrundstücken, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Vergaberichtlinien, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Kommunale Klimaanpassungsstrategien; Anfragen: Anfrage AfD-Fraktion: Informationen zu abgelehnten Asylbewerber/innen; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Schulausschuss
Donnerstag, 23.09.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Antrag des Stadtelternrates zur Kürzung der Schulbudgets der Wilhelmshavener Schulen und dessen Auswirkungen; Antrag des Stadtelternrates auf Schülerbeförderung durch Weser-Ems-Bus – Anpassung der Abfahrtzeiten an die Unterrichtszeiten der Schulen bzw. Einsatz von zusätzlichen Bussen; Mitteilungen und Anfragen: Informationen zum DigitalPakt, Informationen zur Inklusion, Projekt zur Errichtung und zum Betrieb einer Volkssternwarte in Wilhelmshaven, Produktberichte der Abteilung Schulen zum 30.04.21

Feist
Oberbürgermeister