Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 12. - 16. Juli 2021

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 12.07.2021, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven für die Landesgartenschau (LAGA) 2026, Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Gesamtkostensituation und Fortführung des Projektes, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Entwicklung der Stadt zum Wissens- und Innovationsstandort 1. Lesung, Antrag AfD-Fraktion: Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Nord und im Nautimo, Antrag Gruppe GUS: Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Nord und im Nautimo, Antrag Gruppe CDU/WBV: Neue Stadthalle; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Budget- und Produktberichte zum 30.04.2021 – Teilhaushalte 103, 113, 420, 666 und 999, Haushaltsbericht zum 30.04.2021, Bericht zur Stabilisierungshilfe

2. Ausschuss für Kultur
Dienstag, 13.07.2021, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Mitteilungen und Anfragen: Sachstandsbericht von kulturellen Einrichtungen im Rahmen der Corona-Pandemie, Kunsthalle, Küstenmuseum, Deutsches Marinemuseum, Bericht des Stadtarchivs Wilhelmshaven, Neuorganisation der Kulturlandschaft: Sachstand, Fetting-Museum

3. Rat
Mittwoch, 14.07.2021, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlage des Verwaltungsausschusses an den Rat: Änderung der Hauptsatzung; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Antrag Gruppe Die FRAKTION: Entwicklung der Stadt zum Wissens- und Innovationsstandort 1. Lesung, Antrag AfD-Fraktion: Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Nord und im Nautimo, Antrag Gruppe GUS: Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Nord und im Nautimo, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 184, 4. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 (VEP031) – Heuweg West – Entwurfsbeschluss, 89. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 – Marktstraße West (Nahversorgung)- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 164 D (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP037) – Marktstraße West (Nahversorgung)- Aufstellungsbeschluss, Ausbau des Ratnetzes in Wilhelmshaven Hier: Ausbau und Fortführung der Radroute 150 Kirchreihe bis Mariensiel, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Erhaltungssatzung Banter See, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration: Antrag Gruppe CDU/WBV: Errichtung einer Post-Covid-Ambulanz, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Gesamtkostensituation und Fortführung des Projektes, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven für die Landesgartenschau (LAGA) 2026, Schulausschuss: Begrenzung von Zügigkeiten an den städtischen Oberschulen; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Gruppe CDU/WBV: Neue Stadthalle, Antrag AfD-Fraktion: Ausschluss Ratsmitglied Martin Ehlers, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Stärkung des Naherholungsgebiets Banter See, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaf, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Schutz für Whistleblower, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Korruptionsprävention, Antrag Gruppe Die FRAKTION: Einrichtung Klimadezernat; Anfragen: Anfrage SPD-Fraktion: Corona-Testzentren; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Anfrage Herr Marcus Jurk „Planung Südlich Großer Hafen/Westlich Kaiser-Wilhelm-Brücke, Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister