Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 14. - 18. Juni 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 12. Juni 2021

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 14.06.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2020 (Kernverwaltung), Aufbau einer regionalen Ökologischen Station und Einrichtung von Kooperationen i. S. des „Niedersächsischen Weges", Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Entwicklungszone der Biosphärenregion Niedersächsisches Wattenmeer; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 16.06.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlage des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der SPD-Fraktion); Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2020 (Kernverwaltung), Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Antrag Ratsherr Ressel: Berufung eines Kfz-Beauftragten, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 224 (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 032 (VEP 032) –Graudenzer Straße / Nahversorgung- (mit örtlicher Bauvorschrift) Entwurfsbeschluss, STEP Plus – Beirat für Stadtentwicklung Änderung der Geschäftsordnung, Ausschuss für Sport: Mietverträge für die Überlassung städtischer Sportanlagen – Anpassung der Miethöhe aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Aufbau einer regionalen Ökologischen Station und Einrichtung von Kooperationen i. S. des „Niedersächsischen Weges", Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Entwicklungszone der Biosphärenregion Niedersächsisches Wattenmeer, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: : LOI LAGA 2026 – Botschafter der Region, Antrag AfD-Fraktion: Einbringen der vorl. Investitionssumme von 90.000 € in den TBW-Wirtschaftsplan 2022 für einen Tierfriedhof, Schulausschuss: Berufung neuer Schulausschussmitglieder auf Vorschlag des Stadtelternrates, Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Beseitigung Obdachlosigkeit; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates, Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister