Stadt Wilhelmshaven

14. Mai 2021

Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 17. - 21. Mai 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 15. Mai 2021

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 17.05.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2017 - 2019, Änderungssatzung der „Satzung zur Regelung des Auslagenersatzes und des Verdienstausfalls für Mitglieder des Rates, des Ortsrates und sonstige ehrenamtlich tätige Personen" (Entschädigungssatzung), Änderung der „Entgeltordnung für das Stadttheater", Temporärer Weiterbetrieb Stadthalle, LOI LAGA 2026 – Botschafter der Region, Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven als HyExpert-Wasserstoffregion, Antrag der AfD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeiten für einen Tierfriedhof in Wilhelmshaven, Antrag Gruppe GUS: Erarbeitung eines Kodex für Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Vorstellung Herr Alexander Leonhardt – Geschäftsführer Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

2. Schulausschuss
Montag, 17.05.2021, 12:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Begrenzung von Zügigkeiten an den städtischen Oberschulen

3. Rat
Mittwoch, 19.05.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Vorstellung von Herrn Alexander Leonhardt als neuer Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs-GmbH; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der SPD-Fraktion auf Umsetzung von Ausschüssen und Gremien, Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH, Nachbesetzung der Organe der Stiftung Burg Kniphausen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2017 – 2019, Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven als HyExpert-Wasserstoffregion, Antrag Gruppe GUS: Erarbeitung eines Kodex für Wilhelmshaven, Ausschuss für Kultur: Änderung der „Entgeltordnung für das Stadttheater", Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 179 C –Potenburg Südost (mit örtlicher Bauvorschrift) Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 40, 6. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 35 (VEP 035) –Havermonikenstraße – Kohlenhafen – Erneuter Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 62, 3. Änderung –Freigebiet Freiligrathstraße- Erneuter Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen)Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 23 (VEP023) –Östlich Flutstraße 3 /Arthur-Grunewald-Straße – Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Änderungssatzung der „Satzung zur Regelung des Auslagenersatzes und des Verdienstausfalls für Mitglieder des Rates, des Ortsrates und sonstige ehrenamtlich tätige Personen" (Entschädigungssatzung), Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Temporärer Weiterbetrieb Stadthalle, Prüfauftrag zur BV 276/2020 Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Bauausführung des Gemeinsamen internationalen Investitionsvorhabens mit dem Land Niedersachsen und dem Common Wadden Sea Secretary (CWSS), Ratssitzung am 20.01.2021, Antrag der AfD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeiten für einen Tierfriedhof in Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten: Sachstand Klinikum, Sachstand Tourismuskonzept; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Bereitstellung von Aufnahmen der Ratssitzungen im Rahmen der Dokumentation- und Öffentlichkeitsarbeit von Rat und Verwaltung, Antrag Gruppe FDP/FW: Vermeiden der sog. gendergerechten Sprache, Antrag Gruppe FDP/FW: Zuwendungen für Fraktionen und Gruppen, Antrag Gruppe FDP/FW: Breitbandausbau in Wilhelmshavener Gewerbegebieten, Antrag Gruppe FDP/FW: Digitalpakt an Schulen – Umsetzung, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ölhafendamm / Heinrichstraße Tempo 30 Zone für Trecker und Lkw, Antrag Gruppe CDU/WBV: Errichtung einer Post-Covid-Ambulanz, Antrag Gruppe CDU/WBV: Antrag auf Genehmigung und Verleihung des Titels „Wissenschaftsstadt", Antrag Gruppe Die FRAKTION: Entwicklung der Stadt zum Wissens- und Innovationsstandort 1. Lesung, Antrag Gruppe CDU/WBV: Vorübergehende Nichtanwendung der Tarifziffern 7. und 10. der Sondernutzungsgebührensatzung; Anfragen: Anfrage Ratsherr Ressel: Informationen zu aktuell „Beauftragten" der Stadt Wilhelmshaven; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister

 

powered by webEdition CMS