Öffentliche Ausschusssitzungen vom 19. - 23. April 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 17. April 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 19.04.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Nachbewilligung zum Haushalt 2021, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2022 für kostenrechnende Einrichtungen, Ganztag an der neuen Oberschule, LOI LAGA 2026 – Botschafter der Region, Antrag SPDFraktion: Prüfauftrag zur Planung und Finanzierung einer Hafentorbrücke; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Regionalmanagement, Strukturwandel, Kohleausstieg: Sachstand

2. Rat
Mittwoch, 21.04.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Errichtung eines städtischen Testzentrums in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Nachbewilligung zum Haushalt 2021, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2022 für kostenrechnende Einrichtungen; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Antrag von Mitgliedern des Betriebsausschusses Grundstücke und Gebäude: Besetzung von Dienstposten beim Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude, Gewerbegebiet Greethun – Verkauf; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Antrag SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Planung und Finanzierung einer Hafentorbrücke, LOI LAGA 2026 – Botschafter der Region; Schulausschuss: Ganztag an der neuen Oberschule; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag CDU/WBV: Verwendung der Mittel aus dem sog. Corona-Fonds der Stadt Wilhelmshaven, Antrag Gruppe CDU/WBV: Aufnahme eines regelmäßigen Tagesordnungspunkts „Digitalisierung", Antrag Gruppe GUS: Erarbeitung eines Kodex für Wilhelmshaven; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)