Stadt Wilhelmshaven

09. April 2021

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 12. - 16. April 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. April 2021

1. Rat (Fortsetzung der Ratssitzung vom 24.03.2021)
Montag, 12.04.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Bericht des Oberbürgermeister über wichtige Angelegenheiten; Antrag Gruppe GUS: Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Geschäftsordnung für den Beirat für Stadtentwicklung „Step Plus", Antrag Gruppe GUS: Satzungsänderung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

2. Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude
Donnerstag, 15.04.2021, 10:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagenan den Rat: Antrag von Mitgliedern des Betriebsausschusses Grundstücke und Gebäude: Besetzung von Dienstposten beim Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude, Antrag der AfD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeiten für einen Tierfriedhof in Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen

3. Schulausschuss und Betriebsausschuss Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (Gemeinsame Sitzung)
Donnerstag, 15.04.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Ganztag an der neuen Oberschule; Mitteilungen und Anfragen: Informationen zur Marion-Dönhoff-Schule, Informationen zum DigitalPakt

4. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Freitag, 16.04.2021, 10:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: LOI LAGA 2026 – Botschafter der Region, Antrag SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Planung und Finanzierung einer Hafentorbrücke, Antrag der AfD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeiten für einen Tierfriedhof in Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen

5. Ortsrat
Donnerstag, 15.04.2021, 19:30 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Mitteilungen und Anfragen: Aufstellung der Picknickgarnitur, Informationen zum Breitband- und Mobilfunknetz der Dörfer

Feist
Oberbürgermeister

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