Öffentliche Ausschusssitzungen vom 22. bis 26. März 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 20. März 2021

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 22.03.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven, Übernahme der anfallenden Kosten in den Kindertagesstätten in WHV durch die Corona-Notbetreuung, Kindertagesstättenbedarfsplanung (Jugendamt/GGS) – Kindertagesstätte Friedenstraße, Teilnahme an dem Modelprojekt „Smart Cities" Gemeinsame Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven mit dem Landkreis Friesland als Smart-City-Modelregion, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ergebnis der Bürgerbefragung zum Thema Stadthalle, Antrag Gruppe CDU/WBV: Kitesurfen am Fliegerdeich; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 24.03.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlage des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Gremien auf Antrag der Gruppe GUS, Berufung / Abberufung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Christian Ludwig, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Jürgen Radermacher, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Andreas Müller- Asbach; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Teilnahme an dem Modellprojekt „Smart Cities" Gemeinsame Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven mit dem LK FRI als Smart City Modellregion, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ergebnis der Bürgerbefragung zum Thema Stadthalle, Antrag Gruppe CDU/WBV: Kitesurfen am Fliegerdeich, Ausschuss für Kultur: Auflösung Stiftung Burg Kniphausen, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung –Hauptstraßenkreuzung Göker- / Bismarckstraße (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, Integrationsfonds – Planung der beantragten Mittel, Bebauungsplan Nr. 179A Potenburg –Potenburg-(mit Örtlicher Bauvorschrift) Ergänzung zum Satzungsbeschluss: Anlage Verkehrsplanung, Antrag SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Planung und Finanzierung einer Hafentorbrücke; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag Ratsherr Tönjes: Sicherstellung von ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlungen zur Kommunal- und Bundestagswahl für Parteien und Wählergruppen unter Coronabedingungen, Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven; Jugendhilfeausschuss: Übernahme der anfallenden Kosten in den Kindertagesstätten in WHV durch die Corona-Notbetreuung, Kindertagesstättenbedarfsplanung (Jugendamt/GGS) – Kindertagesstätte Friedenstraße; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Nichtweiterverfolgung eines möglichen Bauvorhabens einer Stadt- oder Veranstaltungshalle am Banter See, Antrag Gruppe CDU/WBV: Verlängerung Arbeitsvertrag Michael Diers, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe FDP/FW: Verzicht auf Bebauung des Areals am Banter See Park mit einer Stadthalle, Antrag Gruppe GUS: Änderung der Geschäftsordnung für den Beirat für Stadtentwicklung „Step Plus", Antrag Gruppe GUS: Satzungsänderung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister