Stadt Wilhelmshaven

12. Februar 2021

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 15. bis zum 19. Februar 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 13. Februar 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 15.02.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2016-2018, Bestellung eines ehrenamtlichen Hautflüglerbeauftragten, Einrichtung einer virtuellen Hafenrundfahrt auf dem Oberdeck der „Kapitän Meyer", Antrag Ratsherr Moriße: Extremismusaufklärung an Schulen ; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Übersicht zum Doppelhaushalt 2021/2022

2. Rat
Mittwoch, 17.02.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Information zur Einwohnerbefragung „Stadthalle"; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Wahl des Stadtbaurates, Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wilhelmshaven, Berufung/Abberufung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 41.Hauptversammlung Deutscher Städtetag 2021 in Erfurt - Benennung von Abgeordneten und Gästen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2016-2018; Ausschuss für Kultur: Auflösung Stiftung Burg Kniphausen, Annahme Schenkung Gemälde Burg Kniphausen; Ausschuss für Planen und Bauen: 86. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 –Voslapper Groden-Süd / Westlicher Teilbereich – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 223 (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 36 (VEP 036) – Voslapper Groden – Süd / ehemalige Deponie- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 8, 6.Änderung – Hauptstraßenkreuzung Göker-/Bismarckstraße (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1.Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, 77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven 1973 – Konverter westlich Coldewei – 1.Behandlung der Stellungnahmen und 2.Feststellungsbeschluss, STEP Plus- Beirat für Stadtentwicklung Besetzung neuer Mitglieder, Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Hundefreilaufflächen der Stadt Wilhelmshaven vom 29.08.2018, Erhöhung des Radverkehrsanteils, Bestellung eines ehrenamtlichen Hautflüglerbeauftragten, Einrichtung einer virtuellen Hafenrundfahrt auf dem Oberdeck der „Kapitän Meyer", Jugendhilfeausschuss: Antrag Ratsherr Moriße: Extremismusaufklärung an Schulen, Berufung/Abberufung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss, Integrationsfonds – Planung der beantragten Mittel; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten: Sachstand Klinikum, Sachstand Tourismuskonzept; Anträge: Antrag SPD-Fraktion: Prüfauftrag zur Planung und Finanzierung einer Hafentorbrücke, Antrag Ratsherr Tönjes: Aktualisierung der Inventurrichtlinie, Antrag Ratsherr Tönjes: Vergaberichtlinie Sachstand und Diskussion; Anfragen: Anfrage Ratsherr Tönjes: Satzungsdurchbrechung der Gesellschafterversammlung Klinikum seit 01.11.2019; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister

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