Öffentliche Ausschusssitzungen vom 08. bis 12. Februar 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 06. Februar 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Planen und Bauen
Dienstag, 09.02.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: 86. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 –Voslapper Groden-Süd / Westlicher Teilbereich - Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 223 (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 36 (VEP036) -Voslapper Groden-Süd / ehemalige Deponie - Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 8, 6.Änderung –Hauptstraßenkreuzung Göker-/Bismarckstraße (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1.Behandlung der Stellungnahmen 2.Satzungsbeschluss, 77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven 1973 – Konverter westlich Coldewei-1.Behandlung der Stellungnahmen und 2.Feststellungsbeschluss, STEP Plus – Beirat für Stadtentwicklung Besetzung neuer Mitglieder, Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: 86. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 –Voslapper Groden-Süd / Westlicher Teilbereich- Beschluss über die Art der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan Nr. 223 (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 36 (VEP036) –Voslapper Groden-Süd / ehemalige Deponie - Beschluss über die Art der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Mitteilungen und Anfragen: Minenlagerhäuser, Schleusenstraße 47-49 Antrag Ratsherr Martin Harms, Radverkehrsmaßnahmen 2021; Öffentliche Anhörungen

2. Jugendhilfeausschuss
Mittwoch, 10.02.2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorstellung Jugendsozialdienst – Corona und Jugendamt: Zahlen und Fakten; Vorlagen an den Rat: Berufung/Abberufung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss, Übernahme der anfallenden Kosten in den Kindertagesstätten in WHV durch die Corona-Notbetreuung, Zuschuss zu den Sach- und Personalkosten des Vereins zur Förderung der kommunalen Prävention (VKP) in WHV, Integrationsfonds – Planung der beantragten Mittel, Kindertagesstättenbedarfsplanung (Jugendamt/GGS) – Kindertagesstätte Friedenstraße, Kindertagesstättenbedarfsplanung (Jugendamt/GGS) – Kindertagesstätte Süd, Mitteilungen und Anfragen

3. Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude
Donnerstag, 11.02.2021, 10:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Mitteilungen und Anfragen: Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen aus der Festsetzung von Bebauungsplänen

4. Ortsrat
Donnerstag, 11.02.2021, 19:30 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Anträge an den Ortsrat: Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/UWG/FDP/GfW sowie dem Ortsratsmitglied H.-P. Halm im Ortsrat auf Verlegung der Haltestelle „Kleine Reihe" in Fedderwarden, Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat: Der Ortsrat beschließt, dass die Technischen Betriebe die abgängige Sitzgarnitur am Trinthamm im Jahr 2021 durch eine neue Picknickgarnitur ersetzen; Mitteilungen und Anfragen: Dank an die Bezirksvorsteher mit Jubiläum / Bericht des Ortsbürgermeisters, Beantwortung der Anfragen 1 bis 8 durch die TBW, Sachstand Feuerwehrgerätehaus / Vermarktung der Grundstücke durch GGS, Seekabeltrasse 2030 und Neubau Umspannwerk – Vorhaben TenneTTSO GmbH, Informationen durch die Stadtplanung, Einwohnerfragestunde

Feist
Oberbürgermeister