Stadt Wilhelmshaven

26. Januar 2021

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 25. bis 29. Januar 2021 (Fortsetzung Ratssitzung vom 20.01.2021)

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 27. Januar 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Rat (Fortsetzung der Ratssitzung vom 20.01.2021)
Donnerstag, 28.01.2021, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Anträge: Antrag Ratsvorsitzender Becker auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Klinikum" auf die Ratstagesordnung (1/4-jährlich), Antrag Ratsvorsitzender Becker auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Tourismuskonzept" auf die Ratstagesordnung (1/4-jährlich), Antrag GUS: Widerruf der gesetzlichen Delegationsermächtigung des Rates vom 24.02.2010, Antrag GUS: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe FDP/FW: Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft der Burg Kniphausen, Antrag Gruppe GUS: Weisungen an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH und Satzungsänderung, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS auf Aufnahme eines ständigen Tagesordnungspunktes "Sachstand Klinikum Wilhelmshaven gGmbH" für Ratssitzungen, Antrag Ratsherr Tönjes: Sicherstellung von ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlungen zur Kommunal- und Bundestagswahl für Parteien und Wählergruppen unter Coronabedingungen, Antrag Gruppe GUS: Veräußerung von Erbbaugrundstücken, Antrag Gruppe GUS auf Aufnahme eines regelmäßigen TOP "Strukturhilfe" auf die Tagesordnung des Rates, Einwohnerfragestunde, Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister

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