Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. bis 22. Januar 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. Januar 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Rat
Mittwoch, 20.01.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bestimmung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl, Nachbewilligung zum Haushalt 2020, Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Ausgleichszahlung gem. § 5 Abs. 4 Stromnetzentgeltverordnung, Antrag AfD-Fraktion: Änderung der Hundesteuersatzung, Antrag der Gruppe CDU/WBV auf Wiedereinführung einer Aufwandsentschädigung für Sitzungen der Gesellschafterversammlung der „Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH", Antrag BASU: Mietpreiserhöhung Firma Adler; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Bauausführung des gemeinsamen internationalen Investitionsvorhaben mit dem Land Niedersachsen und dem Gemeinsamen Wattenmeersekretariats (CWSS), Antrag BASU: Einrichtung einer öffentlichen Badestelle am Banter See, Antrag BASU: Einrichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten, Antrag BASU: Prüfung Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Satzung über die Strand- und Badeordnung der Stadt Wilhelmshaven, Antrag Gruppe CDU/WBV: Wiederaufnahme der Vorlage Nr. 178/2017 (Banter See Nutzungskonzept - 1. Fortschreibung); Ausschuss für Sport: Antrag Ratsherr Möhle auf Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Freibad Nord; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Ratsvorsitzender Becker auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Klinikum" auf die Ratstagesordnung (1/4 jährlich), Antrag Ratsvorsitzender Becker auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Tourismuskonzept" auf die Ratstagesordnung (1/4 jährlich), Antrag SPD-Fraktion: Änderung der Grundschulstandortplanung, Antrag GUS: Widerruf der gesetzlichen Delegationsermächtigung des Rates vom 24.02.2010, Antrag GUS: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe FDP/FW: Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft der Burg Kniphausen, Antrag Gruppe GUS: Weisungen an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH und Satzungsänderung, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS auf Aufnahme eines ständigen Tagesordnungspunktes „Sachstand Klinikum Wilhelmshaven gGmbH" für Ratssitzungen, Antrag Ratsherr Tönjes: Sicherstellung von ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlungen zur Kommunal- und Bundestagswahl für Parteien und Wählergruppen unter Coronabedingungen, Antrag Gruppe GUS: Veräußerung von Erbbaugrundstücken, Antrage Gruppe GUS auf Aufnahme eines regelmäßigen TOP „Strukturhilfe" auf die Tagesordnung des Rates; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister