Stadt Wilhelmshaven

15. Januar 2021

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. bis 22. Januar 2021

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. Januar 2021

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Rat
Mittwoch, 20.01.2021, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bestimmung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl, Nachbewilligung zum Haushalt 2020, Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Ausgleichszahlung gem. § 5 Abs. 4 Stromnetzentgeltverordnung, Antrag AfD-Fraktion: Änderung der Hundesteuersatzung, Antrag der Gruppe CDU/WBV auf Wiedereinführung einer Aufwandsentschädigung für Sitzungen der Gesellschafterversammlung der „Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH", Antrag BASU: Mietpreiserhöhung Firma Adler; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Bauausführung des gemeinsamen internationalen Investitionsvorhaben mit dem Land Niedersachsen und dem Gemeinsamen Wattenmeersekretariats (CWSS), Antrag BASU: Einrichtung einer öffentlichen Badestelle am Banter See, Antrag BASU: Einrichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten, Antrag BASU: Prüfung Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag Gruppe GUS: Erstellung einer Satzung über die Strand- und Badeordnung der Stadt Wilhelmshaven, Antrag Gruppe CDU/WBV: Wiederaufnahme der Vorlage Nr. 178/2017 (Banter See Nutzungskonzept - 1. Fortschreibung); Ausschuss für Sport: Antrag Ratsherr Möhle auf Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Freibad Nord; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Ratsvorsitzender Becker auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Klinikum" auf die Ratstagesordnung (1/4 jährlich), Antrag Ratsvorsitzender Becker auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Tourismuskonzept" auf die Ratstagesordnung (1/4 jährlich), Antrag SPD-Fraktion: Änderung der Grundschulstandortplanung, Antrag GUS: Widerruf der gesetzlichen Delegationsermächtigung des Rates vom 24.02.2010, Antrag GUS: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Antrag Gruppe FDP/FW: Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft der Burg Kniphausen, Antrag Gruppe GUS: Weisungen an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH und Satzungsänderung, Antrag Gruppe GUS: Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag Gruppe GUS auf Aufnahme eines ständigen Tagesordnungspunktes „Sachstand Klinikum Wilhelmshaven gGmbH" für Ratssitzungen, Antrag Ratsherr Tönjes: Sicherstellung von ordnungsgemäßen Aufstellungsversammlungen zur Kommunal- und Bundestagswahl für Parteien und Wählergruppen unter Coronabedingungen, Antrag Gruppe GUS: Veräußerung von Erbbaugrundstücken, Antrage Gruppe GUS auf Aufnahme eines regelmäßigen TOP „Strukturhilfe" auf die Tagesordnung des Rates; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister

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