Stadt Wilhelmshaven

11. Dezember 2020

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 14. bis 18. Dezember 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 12. Dezember 2020

1. Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude
Mittwoch, 16.12.2020, 09:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2019 sowie die Entlastung der Betriebsleitung, Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Bauausführung des gemeinsamen internationalen Investitionsvorhaben mit dem Land Niedersachsen und dem Gemeinsamen Wattenmeersekretariats (CWSS); Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 16.12.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Antrag Ratsvorsitzender auf Aufnahme eines TOP „Klinikum" auf die Ratstagesordnung (1/4 jährlich); Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, Abberufung und Neubenennung eines Mitglieds im Aufsichtsrat und Beirat „Marketing" der Ostfriesland Tourismus GmbH, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH, Machbarkeitsstudie Direktreduktion von Eisenerz, Nachbewilligung zum Haushalt 2020, Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Klinikum gGmbH, Abschluss einer Rangrücktrittsvereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb RNK und der Klinikum gGmbH; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 80A, 6. Änderung (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan 034 –Güterstraße/Gartencenter –Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 Östlich Flutstraße /Arthur-Grunewald-Straße Erneuter Satzungsbeschluss; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Hundefreilaufflächen der Stadt Wilhelmshaven vom 29.08.2018, Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2019 sowie die Entlastung der Betriebsleitung, Neubau des Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) – Bauausführung des gemeinsamen internationalen Investitionsvorhaben mit dem Land Niedersachsen und dem Gemeinsamen Wattenmeersekretariat (CWSS), Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe; Jugendhilfeausschuss: Migrationsberatung des Diakonischen Werkes in Wilhelmshaven – finanzielle Unterstützung bei der Kofinanzierung; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag AfD-Fraktion: Änderung der Hundesteuersatzung, Antrag Gruppe GUS: Verwendung pyrotechnischer Produkte, Kleinfeuerwerk (KAT. F2, ehemals Klasse II/PII); Einwohnerfragestunde; Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung(§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister

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