Öffentliche Ausschusssitzungen vom 22. Juni bis 26. Juni 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 20. Juni 2020

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 22.06.2020, 14:00 Uhr, StadthalleVorlagen an den Rat: 2. Nachtragshaushaltssatzung 2020, DigitalPakt Schule, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs GGS, Antrag Gruppe CDU/WBV: Umsetzung des Tourismuskonzeptes; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 24.06.2020, 16:00 Uhr, Stadthalle
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Änderung der Hauptsatzung, Antrag der Gruppe CDU/WBV auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, Ehrenamtliche Richterinnen/Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg, Richtlinie über die Verleihung der Stadtmedaille , Landesgartenschau 2026 – Erstellung Bewerbungsunterlagen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Antrag Gruppe CDU/WBV: Umsetzung des Tourismuskonzeptes, 2.Nachtragshaushaltssatzung 2020; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Antrag Gruppe GUS: Änderungen im Stellenplan des Fachbereichs Feuerwehr, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 77, 1. Änderung -Peter-/Mitscherlichstraße- Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss, 77. Änderung des Flächennutzungsplans 1973 – Konverter westlich Coldewei- Entwurfsbeschluss, Sanierungsgebiet „Östliche Südstadt" – Lebendige Zentren (ehem. Städtebaulicher Denkmalschutz)- Änderung Modernisierungsrichtlinie; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt), Ausschuss für Sport: Jade Stadion- Nutzungsvereinbarung für die Spielzeit 2020/2021, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs GGS, Jugendhilfeausschuss: SPD-Antrag: Installierung einer kommunalen Kita in Wilhelmshaven, Schulausschuss: DigitalPakt Schule; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag AfD-Fraktion: Bürgerbefragung zum Standort einer neuen Stadthalle, Antrag Gruppe CDU/WBV: Einwohnerbefragung zum Thema Standort einer neuen Stadthalle; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 25.06.2020, 15:00 Uhr, Stadthalle
Vorlagen an den Rat: Bekenntnis der Stadt Wilhelmshaven zum Mehrgenerationenhaus, Behandlung der Anträge auf Zuschüsse aus dem Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven, Versorgung mit stationären Pflegeplätzen in der Stadt Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Arbeitslosigkeit in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Feist
Oberbürgermeister