Öffentliche Ausschusssitzungen vom 25. bis 29. Mai 2020
Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 23. Mai 2020
Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:
1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 25.05.2020, 14:00 Uhr, Stadthalle
Vorlagen an den Rat: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 (Kernverwaltung), Ressortverteilung innerhalb der Geschäftsführung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Beauftragung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes, Zertifizierung der Stadt Wilhelmshaven als fahrradfreundliche Kommune, Erweiterung Küstenmuseum um einen Museumshafen, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt); Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Sachstand Wilhelmshavener Soforthilfen Corona, Information finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
2. Rat
Mittwoch, 27.05.2020, 16:00 Uhr, Stadthalle
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, Entsendung eines Vertreters in den Vorstand des Verein „Lernort Technik und Natur e.V.", Letter of Intent der Stadt Wilhelmshaven: „Unsere Region braucht einen Bürgerfunk Radio Jade"; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 (Kernverwaltung), Ressortverteilung innerhalb der Geschäftsführung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH; Ausschuss für Kultur: Erweiterung Küstenmuseum um einen Museumshafen; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Antrag Gruppe GUS: Änderungen im Stellenplan des Fachbereiches Feuerwehr, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt); Ausschuss für Planen und Bauen: STEP Plus Wilhelmshaven Integrierter Stadtentwicklungsplan Handlungsprogramm 2020, Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung Hauptstr. Kreuzung Göker-Bismarckstraße Entwurfsbeschluss, Soziale Stadt Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Westliche Südstadt" Durchbau Havermonikenstraße 2.Bauabschnitt Umgestaltung der Straße Am Handelshafen zwischen Kanalweg 1 A und Kettenstraße; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Südlich Großer Hafen/Westlich Kaiser-Wilhelm-Brücke - Ausschreibung des Grundstückes als Ideen- und Investorenwettbewerb, Sondergebiet Memershausen – Solarpark – Vergabevorschlag; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Beauftragung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes, Zertifizierung der Stadt Wilhelmshaven als fahrradfreundliche Kommune, Ausschuss für Sport: Jade Stadion – Nutzungsvereinbarung für die Spielzeit 2020/2021, Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Konzept zur Aufstellung eines kommunalen Pflege- und Altenhilfeplanes; Jugendhilfeausschuss: SPD-Antrag: Installierung einer kommunalen Kita in Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Gruppe GUS: Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 28.05.2020, 15:00 Uhr, Stadthalle
Behandlung der Anträge auf Zuschüsse aus dem Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Auswirkungen der Corona-Pandemie in Wilhelmshaven (Frau Dr. Tanja Trarbach, Klinikum Wilhelmshaven, Herr Dr. Christof Rübsamen, Gesundheitsamt)
Feist
Oberbürgermeister