Öffentliche Ausschusssitzungen vom 27. April bis 01. Mai 2020

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 25. April 2020

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Mittwoch, 29.04.2020, 14:00 Uhr, Stadthalle
Vorlagen an den Rat: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 (Kernverwaltung), Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2021 für kostenrechnende Einrichtungen, Soforthilfen für Gewerbetreibende, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung – Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 20.06.2018, Beauftragung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes, Zertifizierung der Stadt Wilhelmshaven als fahrradfreundliche Kommune, Wilhelmshaven - sauber und integrativ, Ergänzungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung über die Teilnahme der Kommunen am Digitalfunk BOS in Niedersachsen, Handlungskonzept zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund – Fortschreibung für die Jahre 2020 – 2025, Teilnahme an dem Modelprojekt „Smart Cities", Änderungen der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven", Aussetzung des Ratsbeschlusses vom 18.07.2012 bezüglich der Reinigungsquotierung und –Leistungen, Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt), Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
2. Rat
Mittwoch, 29.04.2020, 16:00 Uhr, Stadthalle
Bekanntgabe von Eilentscheidungen; Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Wahl des Stadtkämmerers, Änderung der Hauptsatzung, Neues Schulausschussmitglied der Arbeitnehmervertretung, Berufung eines neuen Schulausschussmitglieds – Stellvertretendes Mitglied der Schülerschaft der Berufsbildenden Schulen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 (Kernverwaltung), Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2021 für kostenrechnende Einrichtungen, Soforthilfen für Gewerbetreibende, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung – Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 20.06.2018, Teilnahme an dem Modelprojekt „Smart Cities", Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Aussetzung des Ratsbeschlusses vom 18.07.2012 bezüglich der Reinigungsquotierung und –Leistungen, Ausschuss für Kultur: Aufstellung einer Skulptur zur Erinnerung an die Südzentrale, Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Antrag Gruppe CDU/WBV: Ausdehnung des Operationsbereiches sowie ggf. personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes der Stadt (Ordnungsamt), Antrag Gruppe GUS: Änderungen im Stellenplan des Fachbereichs Feuerwehr, Ausschuss für Planen und Bauen: STEP Plus Wilhelmshaven, Integrierter Stadtentwicklungsplan Handlungsprogramm 2020, Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung Hauptstr. Kreuzung Göker-Bismarckstraße Entwurfsbeschluss, Soziale Stadt Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Westliche Südstadt" Durchbau Havermonikenstraße 2. Bauabschnitt Umgestaltung der Straße Am Handelshafen zwischen Kanalweg 1a und Kettenstraße, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Südlich Großer Hafen/Westlich Kaiser-Wilhelm-Brücke – Ausschreibung des Grundstückes als Ideen- und Investorenwettbewerb, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Beauftragung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes, Zertifizierung der Stadt Wilhelmshaven als fahrradfreundliche Kommune, Ergänzungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung über die Teilnahme der Kommunen am Digitalfunk BOS in Niedersachsen, Ausschuss für Sport: Jade Stadion – Nutzungsvereinbarung für die Spielzeit 2020/2021, Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Änderungen der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven", Handlungskonzept zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund – Fortschreibung für die Jahre 2020 – 2025, Konzept zur Aufstellung eines kommunalen Pflege- und Altenhilfeplanes, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Wilhelmshaven – sauber und integrativ, Schulausschuss: Antrag Gruppe CDU/WBV: Einrichtung eines Studienseminares für die Lehrämter an Grund-, Haupt- und Realschulen in Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Gruppe GUS: Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Feist
Oberbürgermeister