Öffentliche Ausschusssitzungen vom 23. bis 27. September 2019

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 21. September 2019

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 23.09.2019, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2018 (Kernverwaltung) – Entlastung des Oberbürgermeisters, Jahresabschluss 2018 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Entnahme aus Rücklagen, Sanierung Tonnenleger „Kapitän Meyer“, Förderung Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement und weitere Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Antrag Gruppe CDU/WBV auf Einrichtung eines neuen Grundschulstandortes zum Schuljahr 2023, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2018, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 25.09.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Andreas Ohrenberg, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis-Dennis Petersen, Ehrenamtliche(r) Richter/-in beim Sozialgericht Oldenburg ; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2018 (Kernverwaltung) – Entlastung des Oberbürgermeisters, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs.7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: Beschluss über das Einzelhandelskonzept 2019 der Stadt Wilhelmshaven (Endbericht EHK 2019), Bebauungsplan Nr. 179 A-Potenburg- (mit Örtlicher Bauvorschrift) Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 179 B-Potenburg-Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 151 – Deutsches Marinemuseum – 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Förderung Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement und weitere Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Sanierung Tonnenleger „Kapitän Meyer“, Satzungsänderung zu einem Einwegplastikverbot bzw. Mehrweggebot für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Jahresabschluss 2018 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Entnahme aus Rücklagen; Schulausschuss: Antrag Gruppe CDU/WBV auf Einrichtung eines neuen Grundschulstandortes zum Schuljahr 2023; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage der AfDW-Fraktion zum Thema „Arbeits- und Ausbildungsverhältnis Asylbewerber/-innen“, Antrag Gruppe GUS: Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, Anfrage DIE PARTEI: Rechtliche Beziehung der Stadt Wilhelmshaven zum Club zu Wilhelmshaven; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 26.09.2019, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Änderung der Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat); Mitteilungen und Anfragen: Behandlung des Antrages des Spanischen Vereins auf einen Zuschuss aus dem Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven, Überblick über das Ausländerrecht, Information von ProFamilia zum Projekt „biko“ (Beratung, Information und Kostenübernahme bei Verhütung), Vorstellung der Caritas Schuldnerberatung, Vorstellung eines Konzeptes der GPS (Gemeinnützige Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit) für eine Wohnbetreuung von erwachsenen Menschen mit geistiger Behinderung und herausfordernden Verhaltensweisen im Tannenhof

Wagner
Oberbürgermeister