Öffentliche Ausschusssitzungen vom 26. bis 30. August 2019
Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 24. August 2019
Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:
1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 26.08.2019, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2018 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Unterstützung der Kampagne „Stromsparcheck kommunal“, Teilnahme der Stadt Wilhelmshaven an der Kampagne „Fair-Trade-Towns“, Wattenmeer Besucherzentrum – Umgestaltung der Ausstellung im EG und 1. OG einschl. der Umbauten; Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2018, Annahme von Zuwendungen im Sinne des §111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
2. Rat
Mittwoch, 28.08.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der SPD-Fraktion), Städteversammlung Niedersächsischer Städtetag 2019 in Lüneburg; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2018 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: 79. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973-Sonderbaufläche Voslapp Süd/Östlich Flutstraße/Arthur-Grunewald-Straße, Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 97 (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 (VEP023)-Östlich Flutstraße/Arthur-Grunewald-Straße-Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 1, 5. Änderung –Schelling-/Freiligrathstraße-Entwurfs- und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 181, 1. Änderung –Maadetal Mitte (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Wattenmeer Besucherzentrum – Umgestaltung der Ausstellung im EG und 1. OG einschl. der Umbauten, Teilnahme der Stadt Wilhelmshaven an der Kampagne „Fair-Trade-Towns“, Unterstützung der Kampagne „Stromsparcheck kommunal“; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Anträge: Antrag der Gruppe GUS: Informationen zur Umbesetzung des Ratsbeschlusses 180/2017 „Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikums“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
Wagner
Oberbürgermeister