Öffentliche Ausschusssitzungen vom 24. Juni bis 28. Juni 2019

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 22. Juni 2019

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 24.06.2019, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Bilanzierung des Klinikum Neubaus im Eigenbetrieb RNK, Änderung der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven", 7. Fortschreibung Kindertagesstättenbedarfsplanung, Grenzstraße Stadthalle/JadeZentrum, Tourismuskonzept inklusive Marketingkonzeption und Hotelentwicklungskonzept für die Stadt Wilhelmshaven-Beschlussfassung, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Haushaltsbericht und Budget- und Produktberichte zum 30.04.2019, Bericht zur Stabilisierungshilfe, Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 26.06.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Änderung der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven", Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Kultur: Kulturstiftung Wilhelmshaven, Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Berufung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes – Stefan Koch, Ausschuss für Planen und Bauen: Tourismuskonzept inklusive Marketingkonzeption und Hotelentwicklungskonzept für die Stadt Wilhelmshaven-Beschlussfassung, 56. AE des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven 1973, Teilbereich 2 – Rüstersieler Groden Nord-1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 213 –Geniusbank/Nördlich Niedersachsendamm-1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 151 – Deutsches Marinemuseum- Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 108, 2. Änderung –Fedderwarden Südost/Neubau Feuerwache- (mit Örtlicher Bauvorschrift) Entwurfsbeschluss, Abriss/Neubau Trafo plus Gemeinbedarfseinrichtung Bismarckplatz, Bebauungsplan Nr.1, 5. Änderung –Schelling-/Freiligrathstraße-Aufstellungsbeschluss, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Grenzstraße Stadthalle/JadeZentrum, Vermietung Mühlenweg 61, , Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Beitritt zur Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste e.V. (SDN), Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zum „Maritimes Kulturgut Deutsche Feuerschiffe e.V.", Betriebsausschuss Krankenhaus: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Jugendhilfeausschuss: 7. Fortschreibung Kindertagesstättenbedarfsplanung; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 27.06.2017, 15:00 Uhr, Jobcenter Wilhelmshaven, Schillerstr. 37, Seminarraum 206 (2. Obergeschoss)
Behandlung des Antrages des Spanischen Kulturvereins auf Zuschüsse aus dem Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Informationen des Geschäftsführers des Job-Center Wilhelmshaven, Herrn Hein, zu aktuellen Themen, Vorstellung der Produktberichte der Fachbereiche 50 und 53

Wagner
Oberbürgermeister