Öffentliche Ausschusssitzungen vom 06. bis zum 10. Mai 2019

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 04. Mai 2019

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 06.05.2019, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2018 (Kernverwaltung), Nachbewilligung zum Haushalt 2019, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2020 für kostenrechnende Einrichtungen, Grenzstraße Stadthalle/JadeZentrum, Gem. Antrag Gruppe CDU/WBV, SPD-Fraktion, Gruppe GUS: Änderung Bebauungsplan Nr. 40 Havermonikenstraße/Kohlenhafen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 08.05.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Abwahl und Neuwahl eines Mitgliedes des Grundstücksverkehrsausschusses, Beitritt zur Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste e.V. (SDN), Teilnahme an dem Modellprojekt „Smart Cities“; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2018 (Kernverwaltung), Nachbewilligung zum Haushalt 2019, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2020 für kostenrechnende Einrichtungen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: Gem. Antrag Gruppe CDU/WBV, SPD-Fraktion, Gruppe GUS: Änderung Bebauungsplan Nr. 40 Havermonikenstraße/Kohlenhafen, 84. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven Schleusenstraße / ehemalige Minenlagerhäuser Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 152 (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan 024(VEP024) Schleusenstraße/ehemalige Minenlagerhäuser Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 181, 1. Änderung Maadetal Mitte (mit Örtlicher Bauvorschrift) Entwurfsbeschluss, Beschluss 2. Fortschreibung Einzelhandelskonzept 2019 der Stadt Wilhelmshaven (EKH 2019), Förderung Radverkehr Einbahnstraßenregelung Schulstraße zwischen Mühlenweg und Bismarckstraße, Tourismuskonzept inklusive Marketingkonzeption und Hotelentwicklungskonzept für die Stadt Wilhelmshaven Beschlussfassung – 1. Lesung; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Grenzstraße Stadthalle/JadeZentrum; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Rüstringer Stadtpark Integriertes städtebauliches Konzept (ISEK) Antragstellung Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage der AfDW-Fraktion: Klimademonstration „Fridays for Future“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 09.05.2019, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Änderung der Zuschussrichtlinien für den „Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven“; Mitteilungen und Anfragen

4. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Freitag, 10.05.2019, 10:00 Uhr, TBW Sitzungszimmer, Gebäude A, Freiligrathstraße 420
Vorlagen an den Betriebsausschuss: Parkplatz Fliegerdeich – Schrankenanlage; Mitteilungen und Anfragen: Breitbandausbau in Gewerbegebieten

Wagner
Oberbürgermeister