Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. bis 22. März 2019

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. März 2019

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 18.03.2019, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Satzungsänderung Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Änderung der „Entgeltordnung für das Stadttheater“, Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wilhelmshaven ab 2019; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss;  Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

2. Rat
Mittwoch, 20.03.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorstellung des Projektes „Wilhelmshaven has Visions“ durch Frau Dr. Anke Schröder (Landeskriminalamt Niedersachsen, Kriminologische Forschung und Statistik, Kompetenzzentrum Urbane Sicherheit); Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Änderung der Hauptsatzung; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Satzungsänderung Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Ausschuss für Kultur: Änderung der „Entgeltordnung für das Stadttheater“, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 190 – Kirchreihe/Widukindstraße (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss, 80. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven – Tammhausen – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 192 – Tammhausen – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 61, 3. Änderung – Freigebiet Freiligrathstraße/August-Hinrichs-Straße-Aufstellungsbeschluss, Stadterneuerung Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Tonndeich Beschluss zur Billigung des Berichts über die Ergebnisse des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 1 BauGB, Neue Friedenstraße – Ergänzungsauftrag Beschluss zum Durchbau/zur Schaffung von Planungsrecht, BP Nr. 114 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 (VEP 031) Südlich Großer Hafen/Westlich Kaiser-Wilhelm-Brücke-Aufstellungsbeschluss und Ideen-/Investorenwettbewerb, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Zweckvereinbarung zur Gewährung des Brandschutzes und der Hilfeleistung im Bereich Klein Westerhausen durch die Ortsfeuerwehr Sillenstede der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schortens, Lärmaktionsplan für die Stadt Wilhelmshaven, Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wilhelmshaven ab 2019, Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ortsrat
Donnerstag, 21.03.2019, 19:30 Uhr, ehemalige Verwaltungsstelle Sengwarden,  Sitzungszimmer, Heddostraße 9
Änderung der Zuständigkeit für den Ortsrat – Übergabe an Herrn Erster Stadtrat Armin Schönfelder; Vorstellung Maßnahmen Umgestaltung Straße Am Holling; Mitteilungen und Anfragen: Patenschaftsbesuch der Partnergemeinde „Marktgemeinde Bromberg“, Niederösterreich 

Wagner
Oberbürgermeister