Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. bis 22. Februar 2019

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. Februar 2019

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 18.02.2019, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Nachbewilligung zum Haushalt 2018, Nutzung des „FOC-Geländes“ durch die Stadt Wilhelmshaven 2019, Antrag der AfDW-Fraktion: Prüfung der Rahmenbedingungen für eine Ampelanlage an der Kreuzung Bunsen-/Helmholtzstraße, Gem. Antrag Gruppe CDU/WBV, SPD-Fraktion, Gruppe GUS: Änderung B’Plan Marktstraße West Nr. 164 C und 164 A, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Terminplan Wirtschaftspläne 2020,  Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 20.02.2019, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorstellung des Projektes „Wilhelmshaven has Visions“ durch Herrn Hartmut Pfeiffer (Landeskriminalamt Niedersachsen, Kriminologische Forschung und Statistik, Kompetenzzentrum Urbane Sicherheit); Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Verabschiedung einer Resolution betreffend Hebammenstudiengang an der Jade Hochschule; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Nachbewilligung zum Haushalt 2018, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Berufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes – Jörg Walkenhorst, Ausschuss für Planen und Bauen: 80. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven –Tammhausen-Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 192 – Tammhausen – Entwurfsbeschluss; Bebauungsplan Nr. 83, 4. Änderung-Himmelreich-Coldewei-1. Behandlung der Stellungnahmen-2. Satzungsbeschluss, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes 1973, Teilbereich 2-Rüstersieler Groden Nord-Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 213-Geniusbank/Nördlich Niedersachsendamm-Entwurfsbeschluss, Gem. Antrag Gruppe CDU/WBV, SPD-Fraktion, Gruppe GUS: Änderung B’Plan Marktstraße West Nr. 164 C und 164 A; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Verordnung über die Änderung der Taxenordnung, 2. Änderungsverordnung der „Besonderen Hafenordnung für den Stadthafen Wilhelmshaven“ in der Fassung vom 20.06.2018, Bekämpfung von Cyanobakterien- (Blaualgen-) Blüten; Aktualisierung des gewässerökologischen Gutachtens Banter See; Technische Machbarkeitsstudie zur Öffnung des Grodendamms; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Nutzung des „FOC-Geländes“ durch die Stadt Wilhelmshaven 2019, Antrag der AfDW-Fraktion: Prüfung der Rahmenbedingungen für eine Ampelanlage  an der Kreuzung Bunsen-/Helmholtzstraße, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Prüfauftrag Entfernung Schranke Kurt-Schumacher-/Ecke Oldenburger Straße; Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Verlängerung absolutes Halteverbot Bismarckstraße in Fahrtrichtung Osten,  Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Aufhebung temporärer Taxistand Mozartstraße (gegenüber Feuerwehr), Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Aufhebung temporäre Parkmöglichkeit Bismarckstraße Höhe Hausnummer 171/ehem. Apotheke; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Hebammenstudiengangs an der Jade Hochschule Wilhelmshaven; Anfragen: Anfrage AfD-Fraktion: Obdachlosennotunterkünfte, Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema „Stiftung Burg Kniphausen“,  Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister