Öffentliche Ausschusssitzungen vom 17. bis zum 21. Dezember 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 15. Dezember 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 17.12.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2017 sowie die Entlastung der Betriebsleitung, Ausbau Kindertagespflege, Antrag Gruppe CDU/WBV auf Fortführung der Förderschule im „Lernschwerpunkt Lernen“ bis zum Ende des Schuljahres 2027/2028, Interessenbekundung Jadestadion, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss ; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 19.12.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorstellung der Kandidatinnen für die Berufung zur Gleichstellungsbeauftragten, Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten, Berufung der Gleichstellungsbeauftragten, 40. Hauptversammlung Deutscher Städtetag 2019 in Dortmund – Benennung von Abgeordneten und Gästen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 181, 1. Änderung – Maadetal Mitte – (mit örtlicher Bauvorschrift) Aufstellungsbeschluss, Umsetzung Radverkehrskonzept Route 112 Stadtpark – Innenstadt, Kongruenzraum der Stadt Wilhelmshaven Beschluss „Einzugsbereich Wilhelmshaven – Marktgebiet des Oberzentrums“, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Antrag Gruppe GUS: Prüfauftrag Ankauf Elisenlust, Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2017 sowie die Entlastung der Betriebsleitung; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Teilnahme der Stadt Wilhelmshaven am Prozess zur Erarbeitung eines Biosphärenreservates „Niedersächsisches Wattenmeer“, Ausschuss für Sport: Interessenbekundung Jade Stadion, Jugendhilfeausschuss: Ausbau Kindertagespflege, Schulausschuss: Antrag Gruppe CDU/WBV auf Fortführung der Förderschule im „Lernschwerpunkt Lernen“ bis zum Ende des Schuljahres 2027/2028; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister