Öffentliche Ausschusssitzungen vom 26. bis 30. November 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 24. November 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 26.11.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Nachbewilligung zum Haushalt 2018 , Teilnahme am Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“, Antrag der Gruppe CDU/WBV zum Thema „Untersuchung Verkehrsinfrastruktur im Bereich Schleuseninsel/Südstrand/Fliegerdeich“, Antrag Gruppe GUS: Aufhebung Wiederbesetzungssperre, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven (Friedhofsgebührensatzung) vom 17.11.2010 in der Fassung vom 26.11.2015, Wirtschaftsplan TBW 2019, Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2019 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2019 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Hebesatzsatzung, Haushalt 2019/2020 (inkl. Änderungsliste vom 16.11.2018): Dezernat I – Oberbürgermeister Wagner: Teilhaushalt 01-Kultur, Teilhaushalt 03-Wirtschaft- und Regionalmanagement, Teilhaushalt 13-Kommunikation & Koordination, Teilhaushalt 20-Finanzen, Teilhaushalt 66-Konzern Stadt, Teilhaushalt 99-Allgemeine Finanzen, Dezernat II – Erster Stadtrat Schönfelder: Teilhaushalt 10-Organisation und Personalservice, Teilhaushalt 16-Städtische Datenverarbeitung, Teilhaushalt 30-Recht, Teilhaushalt 32-Bürgerangelegenheiten, Teilhaushalt 40-Bildung und Sport, Antrag FDP-Fraktion: Einstellung von zwei Sozialarbeitern/-innen alt. zwei Erziehern/-innen für die Oberschule, Teilhaushalt 51-Jugend, Antrag der FDP-Fraktion: unbefristete Einstellung eines/-er Kinder- und Jugendpsychologen/-in, Teilhaushalt 50-Soziales, Teilhaushalt 53-Gesundheit, Teilhaushalt 58-Jobcenter, Dezernat III-Stadtbaurat Leinert: Teilhaushalt 37-Feuerwehr, Teilhaushalt 63-Umweltschutz und Bauordnung, Teilhaushalt 61 – Stadtplanung und Stadtentwicklung, Teilhaushalt 02-Gleichstellung, Teilhaushalt 14-Rechnungsprüfung, Investitionsprogramm 2019-2023, Stellenplan 2019/2020 (inkl. Änderungsübersicht), Haushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Wilhelmshaven, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 28.11.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bestimmung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2019, Bestimmung des Termins für die Wahl des Oberbürgermeisters 2019; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2015 – 2017, Nachbewilligung zum Haushalt 2018, Haushaltsreden, Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2019 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die touristische Entwicklung, Wirtschaftsplan 2019 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Wirtschaftsplan 2019 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2019 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan GGS 2019, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven (Friedhofsgebührensatzung) vom 17.11.2010 in der Fassung vom 26.11.2015, Wirtschaftsplan TBW 2019, Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung), Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die JadeWeserAirport GmbH, Antrag der Gruppe CDU/WBV zum Thema „Untersuchung Verkehrsinfrastruktur im Bereich Schleuseninsel/Südstrand/Fliegerdeich“, Haushalt 2019/2020 (inkl. Änderungsliste vom 16.11.2018), Dezernat I-Oberbürgermeister Wagner, Teilhaushalt 01-Kultur, Teilhaushalt 03-Wirtschaft- und Regionalmanagement, Teilhaushalt 13-Kommunikation & Koordination, Teilhaushalt 20-Finanzen, Teilhaushalt 66-Konzern Stadt, Teilhaushalt 99-Allgemeine Finanzen, Dezernat II – Erster Stadtrat Schönfelder: Teilhaushalt 10-Organisation und Personalservice, Antrag Gruppe GUS: Aufhebung Wiederbesetzungssperre, Teilhaushalt 16-Städtische Datenverarbeitung, Teilhaushalt 30-Recht, Teilhaushalt 32-Bürgerangelegenheiten, Teilhaushalt 40-Bildung und Sport, Antrag FDP-Fraktion: Einstellung von zwei Sozialarbeitern/-innen alt. zwei Erziehern/-innen für die Oberschule, Teilhaushalt 51-Jugend, Antrag der FDP-Fraktion: unbefristete Einstellung eines/-er Kinder- und Jugendpsychologen/-in, Teilhaushalt 50-Soziales, Teilhaushalt 53-Gesundheit, Teilhaushalt 58-Jobcenter, Dezernat III-Stadtbaurat Leinert: Teilhaushalt 37-Feuerwehr, Teilhaushalt 63-Umweltschutz und Bauordnung, Teilhaushalt 61 – Stadtplanung und Stadtentwicklung, Teilhaushalt 02-Gleichstellung, Teilhaushalt 14-Rechnungsprüfung, Investitionsprogramm 2019-2023, Stellenplan 2019/2020 (inkl. Änderungsübersicht), Haushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Wilhelmshaven, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Ausschuss für Planen und Bauen: 85. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 einschließlich seiner Änderungen –Großer Hafen Südost-Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 114 (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 –Südlich Großer Hafen/Westlich Kaiser-Wilhelm-Brücke-Aufstellungsbeschluss, Antrag SPD-Fraktion: Prüfauftrag Erarbeitung eines Konzeptes für die Förderung des Wohnungsbaus, Antrag der Gruppe CDU/WBV zum Thema „Untersuchung Hotellandschaft“, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Teilnahme am Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Verbandsausschuss des III. Oldenburgischen Deichbandes/Benennung eines neuen Mitgliedes für GGS, Jugendhilfeausschuss: Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss-Doris Voges, Berufung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss-Frau Dung Dinh-Päsler; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Berufung der Gleichstellungsbeauftragten; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Gruppe GUS: Verlängerung absolutes Halteverbot Bismarckstraße Richtung Osten, Antrag Gruppe GUS: Aufhebung der temporären Parkmöglichkeit Bismarckstraße Höhe Hausnr. 171, Antrag Gruppe GUS: Aufhebung temporärer Taxistand Mozartstraße, Antrag Gruppe GUS: Prüfauftrag Entfernung Schranke Kurt-Schumacher-/Ecke Oldenburger Straße, Antrag Gruppe GUS: Prüfauftrag Ankauf Grundstück Südzentrale, Anfragen: Anfrage der AfDW-Fraktion zum Thema „Taxibeförderung eines Schulkindes von Wilhelmshaven Stadt nach Sengwarden“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister