Öffentliche Ausschusssitzungen vom 12. bis 16. November 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. November 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 12.11.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2015-2017, Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die JadeWeserAirport GmbH, Wirtschaftsplan GGS 2019, Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2019 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2019 der Wilhelmshaven Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Antrag AfDW-Fraktion: Finanzierung von Leihgebühren der Schulbücher an öffentlichen Schulen in Wilhelmshaven; Antrag der Gruppe CDU/WBV zum Thema „Untersuchung Hotellandschaft ; Mitteilungen und Anfragen

2. Betriebsausschuss Krankenhaus
Dienstag, 13.11.2018, 13:00 Uhr, Hotel am Stadtpark, Friedrich-Paffrath-Straße 116
Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2019 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus-Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Mitteilungen und Anfragen

3. Jugendhilfeausschuss
Mittwoch, 14.11.2018, 15:00 Uhr, Jugendtreff Haven 84, Bremer Straße 84
Vorlagen an den Rat: Haushalt 2019/2020 – Teilhaushalt 51 (Jugendamt), Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss - Doris Voges, Berufung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss – Frau Dung Dinh-Päsler, Sachstand Ausbau Kindertagespflege, Vorstellung der Produktberichte des Jugendamtes (Stand: 31.08.2018); Mitteilungen und Anfragen

4. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 15.11.2018, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Haushalt 2019/2020 – Teilhaushalt 250 Soziales, Haushalt 2019/2020 – Teilhaushalt 253 Gesundheit, Haushalt 2019/2020 – Teilhaushalt 258 Jobcenter, Antrag SPD-Fraktion: Prüfauftrag Erarbeitung eines Konzeptes für die Förderung des Wohnungsbaus; Mitteilungen und Anfragen

5. Ortsrat
Donnerstag, 15.11.2018, 19:30 Uhr, ehemalige Verwaltungsstelle Sengwarden, Sitzungszimmer, Heddostraße 9
Anträge an den Ortsrat: Verschiebung der Jahresabschlusssitzung auf Freitag, 14.12.2018, Gestaltung Dorfmittelpunkt/Ideenvorstellung, Anhörung/Vorstellung Haushalt 2019/20 – FB Finanzen, Anhörung/Vorstellung Wirtschaftsplan 2019 GGS, Anhörung/Vorstellung Wirtschaftsplan 2019 TBW, Mitteilungen und Anfragen

6. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Freitag, 16.11.2018, 10:00 Uhr, TBW Sitzungszimmer, Gebäude A, Freiligrathstraße 420
Vorlagen an den Rat: Wirtschaftsplan TBW 2019, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.10.2016, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven (Friedhofsgebührensatzung) vom 17.11.2010 in der Fassung vom 26.11.2015; Mitteilungen und Anfragen

Wagner
Oberbürgermeister