Öffentliche Ausschusssitzungen vom 22. bis 26. Oktober 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung vom 20. Oktober 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 22.10.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss 2017 Technische Betriebe Wilhelmshaven, Konzept Küstenmuseum Feuerschiff „Weser“, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Antrag Gruppe GUS: Erhöhung des Sozialfonds auf 100.000,00 € ab dem Haushaltsjahr 2019 und Streichung der 100%igen Ehrenamtlichkeit als Antragsvoraussetzung, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die touristische Entwicklung; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 24.10.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Änderung des Dezernatsverteilungsplanes – Bildung eines neuen Dezernates „Finanzen und Ordnung“; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Antrag Gruppe GUS: Erhöhung des Sozialfonds auf 100.000,00 € ab dem Haushaltsjahr 2019 und Streichung der 100%igen Ehrenamtlichkeit als Antragsvoraussetzung, Antrag Gruppe GrünUnabhängigSozial: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die touristische Entwicklung; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 128 –Fedderwardergroden Nord-West- Aufstellungsbeschluss; Bebauungsplan Nr. 129 – Südlich Posener Straße, Brahe- bis Kulmer Straße- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 174, 1. Änderung –Logistikpark Langewerth- Aufstellungsbeschluss, Stadterneuerung Beschluss über die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für einen Erweiterungsbereich des Untersuchungsgebietes Tonndeich, Konzept Küstenmuseum Feuerschiff „Weser“; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Jahresabschluss 2017 Technische Betriebe Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Ratsherr Tönjes (Die Partei): Streichung sämtlicher freiwilliger Leistungen für das kommunale Theater, Antrag Ratsherr Tönjes (Die Partei) auf Verabschiedung einer Resolution Theater: Zahlungen des Landes Niedersachsen an die kommunalen Theater; Antrag Ratsherr Tönjes (Die Partei) auf Änderung der Hauptsatzung; Antrag Ratsherr Tönjes (Die Partei) auf Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Jugendparlamentes; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister