Termin zur OB-Wahl: Entscheidung muss erst noch gefällt werden

Bis ein Termin für die bevorstehende Oberbürgermeister-Wahl feststeht, wird es noch etwas dauern. Darauf weist die Stadtverwaltung aufgrund der aktuellen Berichterstattung hin. Zunächst muss erst der Termin für die Europawahl, der vor der Sommerpause vom Europäischen Rat im Benehmen mit dem Parlament auf den Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 festgelegt worden ist, von der Bundesregierung bestimmt werden.

Erst dann wird die Verwaltung dem Rat der Stadt Wilhelmshaven nach Abwägung aller Vor- und Nachteile einen Vorschlag unterbreiten, ob die Oberbürgermeister-Wahl auf denselben Termin fallen oder an einem separaten Datum stattfinden soll. Neben der Frage nach einer möglichen Kosteneinsparung bei einem zeitgleichen Wahltermin, wird es dabei vor allem darum gehen, einen Termin zu wählen, der eine möglichst hohe Wahlbeteiligung gewährleistet. Das letzte Wort wird dann der Rat sprechen.

Frühestmöglicher Termin ist übrigens der 1. Mai, da die Wahl per Gesetz erst sechs Monate vor dem Amtswechsel stattfinden darf.