Öffentliche Ausschusssitzungen vom 27. bis 31. August 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 25. August 2018

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 27.08.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2017 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Anwendung der GemHKVO bis zum 31.12.2020 gem. § 63 Abs. 1 KomHKVO; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2017, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen

2. Betriebsausschuss Krankenhaus
Mittwoch, 29.08.2018, 13:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Mitteilungen und Anfragen

3. Rat
Mittwoch, 29.08.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Verpflichtung von Herrn Mirco Danner als Nachfolger von Herrn Dr. Dr. Alfred Klinke-Mibert; Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Antrag der AfD-Fraktion; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Bezirksverbandes Oldenburg, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2017 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Anwendung der GemHKVO bis zum 31.12.2020 gem. § 63 Abs. 1 KomHKVO, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 108, 2. Änderung – Fedderwarden-Südost – (mit Örtlicher Bauvorschift) – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 190 – Kirchreihe/Widukindstraße - (mit örtlicher Bauvorschrift) – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung – Hauptstr. Kreuzung Göker-Bismarckstraße – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 83, 4. Änderung – Himmelreich – Coldewei – Entwurfsbeschluss; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Antrag AfD-Fraktion: Einführung einzelner zentraler Wertstoffbehälter im Stadtgebiet Wilhelmshaven; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Bestellung der stellvertretenden Leitung im Eigenbetrieb GGS, Änderung der Satzung über die Benutzung der Hundefreilaufflächen der Stadt Wilhelmshaven vom 15.03.2017; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Bekanntgabe von Nachbewilligungen nach § 117 NKomVG durch den Oberbürgermeister; Anträge: Antrag Die PARTEI: Prüfung der Errichtung einer Ampelanlage für den Börsenplatz; Anfragen: Anfrage Die LINKE: Höhenfeuerwerk Pumpwerk am 09.05.2018, Anfrage Die LINKE: Verschmutzungen durch Sand-Staub-Halde auf dem Gelände der Firma Jade-Weser-Logistik, Anfrage Die LINKE: Freiwilliges Engagement in Wilhelmshaven, Anfrage Die LINKE: Kreuzung Mitscherlichstraße/Bahnhofstraße, Anfrage Die LINKE: Arbeit Migrationsbüro; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister