Öffentliche Ausschusssitzungen vom 18. bis 22. Juni 2018

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 16. Juni 2018

Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 18.06.2018, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Rat: Vollvermögensübertragung der Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH auf die Stadt Wilhelmshaven, Übertragung von Grundstücken und Gebäuden auf den Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven - Kapitaleinlage, Neuausrichtung Wirtschaftsförderung, Koordinierungsstelle „LNG Infrastruktur“ in Niedersachsen, Zuschussrichtlinien zur Unterstützung von Projekten Dritter anlässlich des Stadtgeburtstags 2019, 4. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018, Information zum konsolidierten Gesamtabschluss 2014, , Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2019 für kostenrechnende Einrichtungen, Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019/2020 Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Antrag Gruppe GUS: „Haushaltsklausur außerhalb von Wilhelmshaven“, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Finanzielle Zuwendung Wilhelmshavener-Hafenwirtschafts-Vereinigung e.V., Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 20.06.2018, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion: Kaiser-Wilhelm-Logo für Jubiläum 2019; Abberufung als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes-Bernd Broszeit; Annahme einer Schenkung: Skulptur „Windwächter“ auf dem Hauptdeich des Südstrandes in Wilhelmshaven; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Neuausrichtung Wirtschaftsförderung, Koordinierungsstelle „LNG Infrastruktur“ in Niedersachsen, Zuschussrichtlinien zur Unterstützung von Projekten Dritter anlässlich des Stadtgeburtstages 2019, 4. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018, Information zum konsolidierten Gesamtabschluss 2014, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2019 für kostenrechnende Einrichtungen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Kultur: Aufstellung eines Denkmals zur Erinnerung an die Novemberrevolution 1918; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 146, 1.Änderung – Deichbrücke/Jadestraße (Wiesbadenbrücke) – Abschluss Städtebaulicher Verträge nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) über 1. die Sanierung von Bodenverunreinigungen und 2. gestalterische Bindungen, Bebauungsplan Nr. 146, 1. Änderung – Deichbrücke/Jadestraße (Wiesbadenbrücke) -1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019/2020-Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, 1. Änderungsverordnung der „Besonderen Hafenordnung für den Stadthafen Wilhelmshaven“; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Vollvermögensübertragung der Gewerbezentrum Wilhelmshaven GmbH auf die Stadt Wilhelmshaven, Übertragung von Grundstücken und Gebäuden auf den Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven-Kapitaleinlage; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Gruppe GUS: „Haushaltsklausur außerhalb von Wilhelmshaven“; Antrag Gruppe GUS: Prüfauftrag Ratskeller, Antrag Gruppe GUS: Prüfauftrag Ankauf Elisenlust; Anfragen: Anfrage AfW-Fraktion: politisch-motivierte Straftaten in Wilhelmshaven, Anfrage DIE LINKE: Höhenfeuerwerk Pumpwerk am 09.05.2018, Anfrage DIE LINKE: Verschmutzungen durch Sand-Staub-Halde auf dem Gelände der Firma Jade-Weser-Logistik; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 21.06.2018, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Behandlung der Anträge auf Zuschüsse aus dem Sozialfonds der Stadt Wilhelmshaven, Mitteilungen und Anfragen

Wagner
Oberbürgermeister